Update · Der erwartete Auftritt von AfD-Parteichefin Alice Weidel beim Neujahrsempfang in der Glückauf-Halle in Homberg wird von zahlreichen Protestkundgebungen begleitet. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Evangelische Kiche haben jetzt zu einer Demonstration aufgerufen.
In einer Villa in Potsdam sprachen Rechtsextreme darüber, wie sie Zuwanderer wieder in ihre Herkunftsländer schicken könnten - auch solche die deutsche Staatsbürger sind. Einige AfD-Politiker waren dabei. Kanzler Scholz äußert sich bestürzt.
Update · Beim geplanten Neujahrsempfang der AfD am Samstag in der Glückauf-Halle in Homberg hat sich mit Fraktionschefin und Bundessprecherin Alice Weidel auch eine prominente Vertreterin der Bundespolitik angesagt. Die Polizei rechnet mit Protesten vor der Halle, eine Gegenkundgebung wurde bereits angemeldet.
Evonik-Chef Christian Kullmann warnt vor der rechtsextremen AfD, wo immer er kann. Und eckt dafür sogar bei Kollegen an. Dagegen sucht Milchbaron Theo Müller die Nähe von Parteichefin Alice Weidel. Und kommt zu einem überraschenden Befund.
Einem Medienbericht zufolge prüft die Universität Bayreuth, ob die Doktorarbeit von Alice Weidel in Teilen ein Plagiat sein könnte. Die AfD-Chefin wehrt sich und spricht von einer Kampagne gegen ihre Person.
Meinung · Ein Dinner sorgt für Aufregung: Der bayerische Unternehmer Theo Müller und AfD-Chefin Alice Weidel tauschen sich vertraulich aus. Was das über die politische Haltung des Müllermilch-Milliardärs aussagt.
Der Chef von Müllermilch, Weihenstephan, Landliebe und Co., Theo Müller, räumt nun erstmals ein, dass Kontakt zur AfD besteht. Mit welcher Politikerin der Unternehmer es sich in Cannes schmecken ließ.
Olaf Scholz hielt heute eine Regierungserklärung zur Haushaltslage in der er unter anderem auf die Krisen die Deutschland aktuell betreffen eingeht. Die Erklärung vom 28. November 2023 lesen Sie hier im Wortlaut.
Meinung · Liberal, entspannt und weltoffen: So sehen die Deutschen ihre Nachbarn aus den Niederlanden gerne. Nun hat Islamfeind und Rechtspopulist Geert Wilders die Parlamentswahl gewonnen. Das sagt viel über die Stimmung im Land aus. Und es ist eine Warnung an die Ampel in Berlin.
Xantens SPD zieht eine positive Bilanz ihrer politischen Arbeit. Sie erinnert an die Themen, die sie aufgegriffen hat. Sie befasst sich auch noch einmal mit dem umstrittenen Dosenwerfen und stellt sich hinter die Jusos.
Erst kürzlich mussten die Jusos im Kreis Wesel ein Dosenwerf-Spiel einstampfen, nachdem es heftige Kritik daran gab, dass dieses Friedrich Merz in die Nähe von Putin und AfD-Politikern rückte. Nun kommt bereits die nächste Entgleisung.
Eva Karl Faltermeier war mit ihrem neuen Programm „Taxi. Uhr läuft“ aus der Oberpfalz-Metropole Regensburg ins Bergische Land gekommen.
Nach der Empörung der CDU haben SPD und Jusos im Kreis Wesel über das umstrittene Dosenwerfen mit Gesichtern von Friedrich Merz und anderen Politikern gesprochen. Die Büchsen sollen jetzt im Gelben Sack landen. Die inhaltliche Kritik am CDU-Chef hält die SPD aber aufrecht.
Auf dem SPD-Familienfest in Xanten konnten die Besucher Dosen abwerfen, auf denen Gesichter aufgeklebt waren, auch von CDU-Chef Friedrich Merz. Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU in NRW, kritisiert die SPD dafür scharf.
Update · Beim SPD-Familienfest in Xanten ließen die Jusos Dosen abwerfen – darauf waren unter anderem die Gesichter des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des AfD-Politikers Björn Höcke, aber auch des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Die NRW-CDU reagiert mit Empörung.
Meinung · Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla glaubt, Opfer eines Anschlags geworden zu sein. Auch wenn er aus seiner Sicht Fakten vorgelegt hat, Vorsicht ist bei der Beurteilung weiter geboten. Sollte sich seine Geschichte aber bewahrheiten, verdient auch Chrupalla Solidarität.
Das Duo Weidel/Chrupalla bildet weiterhin das Machtzentrum innerhalb der AfD. Im Bundestag werden sie als Vorsitzende der Fraktion bestätigt. Chrupalla zeigt sich dabei erstmals nach dem Vorfall in Ingolstadt wieder in der Öffentlichkeit.
Die AfD-Bundestagsfraktion wählt ihren Vorstand neu. Die beiden Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla kandidieren für zwei weitere Jahre, die Doppelspitze habe sich „bewährt“.
Analyse · Die AfD triumphiert sowohl in Hessen als auch in Bayern. Sie sieht sich bereits als „gesamtdeutsche Partei“. Doch wie so oft wird hinter den Kulissen heftig gestritten. Es geht um die Ereignisse rund um die beiden Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel.
Meinung · Die empfindliche Schlappe bei den Doppelwahlen in Bayern und Hessen schlägt für SPD, Grüne und FDP bis nach Berlin durch. Eine Partei profitiert von den Ampel-Querelen am meisten: Die AfD. Woran liegt der Erfolg der Rechtsaußen-Partei?
Update · Die kriminaltechnische Untersuchung der Blutproben von AfD-Chef Tino Chrupalla in Folge eines Vorfalls bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bayern hat offenbar keine besonderen Befunde ergeben.
Zum Wahlkampfabschluss haben sich die beiden Unionspolitiker Markus Söder (CSU) und Hendrik Wüst (CDU) am Freitag in Nürnberg getroffen. Der bayerische Ministerpräsident zeigte seinem Kollegen aus NRW die Altstadt, bevor zünftig gegessen wurde.
AfD-Chef Chrupalla wird in Ingolstadt im Krankenhaus behandelt. Eine Wahlkampfveranstaltung musste er zuvor abbrechen. Die Ermittlungen laufen. Vieles ist weiter unklar. Auch bei Co-Chefin Weidel gibt es Fragen.
Zum Tag der Deutschen Einheit wollte AfD-Vorsitzende Alice Weidel in Mödlareuth auftreten – einem Ort, durch den früher die innerdeutsche Grenze verlief. Doch daraus wurde nichts, die Politikerin und ihre Familie wurden wegen einer Drohung an einen sicheren Ort gebracht.
Meinung · Vier kleine, aber feine Geschichten abseits des hektischen Politbetriebs. Diesmal in den Hauptrollen: Alice Weidel, Philipp Amthor, Nancy Faeser und FDPGeneralsekretär Bijan Djir-Sarai.
Die SPD in Xanten sucht das Gespräch mit den Bürgern und diskutiert mit ihnen, was gut läuft und was nicht. Dafür organisiert sie ein Familienfest. Die Jusos bieten dazu ein Dosenwerfen an: Besucher können AfD-Politiker abwerfen – und auch CDU-Chef Friedrich Merz.
Damit wolle sie Schlepperboote an der Überfahrt nach Europa hindern. Ähnliche Äußerungen gab es in der vergangenen Woche von der italienischen Ministerpräsidentin.
Meinung · Bei den Invictus Games war der Lebenswille von Soldaten zu bewundern, die Kriege überlebt haben. In den USA wird den Veteranen schon seit langem Dank zuteil. Fast 75 Jahre nach ihrer Gründung darf es jetzt auch etwas mehr Wertschätzung für die Bundeswehr geben.
Analyse · Die einen hoffen, AfD’ler befürchten, dass eine Wagenknecht-Partei vor allem Sympathisanten der Rechtspopulisten abziehen könnte. Doch Experten sagen, dies realistisch einzuschätzen, sei noch zu früh.
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel hält sich eine Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2025 weiter offen. Ob die AfD einen Kanzlerkandidaten aufstelle, werde im kommenden Jahr geklärt, sagte Weidel am Sonntag im Sommerinterview der ARD.
Politiker sind doch auch nur Menschen. Wenn ihr Schutzengel einmal nicht aufpasst, kommt die Augenklappe zum Einsatz. Doch Scholz ist nicht der Einzige.
Meinung · Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla skizzieren, was sie mit Regierungsmacht täten. Das bleibt weitgehend pauschal. Bemerkenswert an ihrem Auftritt ist etwas anderes.
Rund 2000 Menschen haben in Krefeld beim vierten Christopher Street Day mit einem farbenfrohen Umzug für Toleranz geworben. Zugleich berichten Organisatoren, dass Aggressionen gegenüber queeren Menschen eher zunehmen. „Ich merke, dass die Stimmung dunkler wird“, sagt Levent Sirkal.
Die AfD will von diesem Freitag an bis Sonntag in Magdeburg ihre Liste für die Europawahl im kommenden Jahr komplettieren. Am vergangenen Wochenende waren die ersten 15 von 30 Plätzen bestimmt worden.
Nach der Wahl von Maximilian Krah zum Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl hat ein Video des Politikers für Belustigung und hämische Kommentare gesorgt. Krah gilt als Vertrauter von Höcke und Chrupalla.
Meinung · Die AfD hat bisher quasi einen Freibrief für ihr politisches Vorgehen gehabt, fast nichts hat ihr geschadet. Das könnte sich nun ändern. Denn die Widersprüche, die sich bei der Zusammenkunft in Magdeburg aufgetan haben, sind eklatant.
Die EU-kritische AfD beginnt an diesem Wochenende in Magdeburg mit der Aufstellung ihrer Kandidaten für die Europawahl im kommenden Juni. Zum Auftakt nannte AfD-Chefin Weidel die EU „zutiefst undemokratisch und übergriffig“.
Analyse · Die AfD kommt in Magdeburg zum Parteitag zusammen. Angesichts des Umfragehochs sind ganz neue Töne zu hören - von Disziplin, Einigkeit, sogar Demut ist die Rede. Doch auch die Rechten wissen, dass das nicht so bleiben dürfte.
Die AfD bereitet sich auf ihren Bundesparteitag in Magdeburg vor. Parteichefin Alice Weidel äußerte sich vorab in einem Interview zur EU und zur „Brandmauer“-Politik gegenüber der Partei.
Die Fraktionsvorsitzenden in den kommunalen Gremien schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. In den Stadträten ist die Partei derzeit ohnehin nicht vertreten.
Die AfD fühlt sich durch Äußerungen von Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang im politischen Wettbewerb benachteiligt und will sich dagegen juristisch zur Wehr setzen.
Parteien mit realistischer Chance aufs Kanzleramt benennen vor Bundestagswahlen Kanzlerkandidaten. Die AfD - momentan im Umfragehoch - hat das nun auch angekündigt und Parteichefin Weidel kann sich vorstellen, anzutreten.
Die AfD will nach Angaben ihrer Parteivorsitzenden Alice Weidel bei der nächsten Bundestagswahl erstmals einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Offen ist jedoch noch, wer antreten könnte.
Die AfD erlebt in den Umfragen einen Höhenflug. Regierung und Union sind bei den Gründen dafür unterschiedlicher Meinung. CDU-Chef Merz bezieht klar Position für seine Partei.
Meinung · Während sich die Lage in anderen Ländern verbessert, mehren sich Angriffe auf Journalisten und Journalistinnen hierzulande erneut. Die Bilanz von Reporter ohne Grenzen ist traurig – und einen Aspekt lässt sie außen vor.
Mehrere Hundert Menschen haben am Samstag in Erfurt gegen eine Kundgebung der AfD mit der Co-Bundesvorsitzenden Alice Weidel und dem Thüringer Landeschef Björn Höcke demonstriert.
Wie viele Kosten kommen auf die Bürger bei dem geplanten Gebäudeenergiegesetz zu? Ein am Montag veröffentlichter Entwurf dazu nennt erstmals Zahlen. Kritik gibt es an den geplanten staatlichen Hilfen bei neuen Heizungen.
Das Stück von Jura Soyfer, das 1936 in Wien uraufgeführt wurde, ist zeitlos und immer noch sehr unterhaltsam. Soyfer starb durch das Nazi-Regime.
Der russische Präsident Wladimir Putin fährt dieses Jahr gleich zweimal im Kölner Rosenmontagszug mit: Auf einem Wagen ist er beim sozialistischen Bruderkuss mit dem Teufel zu sehen. Wo er noch zu sehen ist und welche Motive es noch gibt.
Exklusiv · Die AfD wird zehn Jahre alt. Die anderen Parteien reagieren auf das Gründungsjubiläum mit harscher und deutlicher Kritik - oder aber mit bewusstem Schweigen.
Die AfD will zehn Jahre nach der Parteigründung ihre Strategie verstärkt auf erste Beteiligungen an Landesregierungen ausrichten. AfD-Parteichefin Alice Weidel verwies auf gute Umfragewerte in diesen Ländern.
Analyse · Die Oppositionsparteien im Bundestag versuchen, mit politischem Schwung ins neue Jahr zu kommen. Wo stehen CDU, CSU, AfD und Linke? Das sind die Herausforderungen und Ziele für die vier Parteien.
Mit Kritik am Euro fing es an. Dann Migration, Corona und nun Energie und Inflation - mit den Krisen hat sich die AfD immer mehr im Parteiensystem etabliert. Zehn Jahre nach ihrer Gründung spricht Parteichefin Alice Weidel nun vom Mitregieren.
Nach den Sondersitzungen mehrerer Bundestagsausschüsse wird sich auch das Plenum des Parlaments in dieser Woche mit den Umsturzplänen der „Reichsbürger“-Szene beschäftigen. Im Bundestag ist die Aufruhr groß.
Nach der möglichen Behinderung eines Rettungseinsatzes in Berlin geraten Klimaaktivisten stark unter Druck. Viele Politiker fordern ein entschiedeneres Vorgehen gegen deren Aktionen. Auch Ampel-Vertreter äußern sich scharf - und mahnen rasche Aufklärung an.
Die bekannte LINKE-Politikerin Sahra Wagenknecht ist in der eigenen Partei höchst umstritten. AfD-Chefin Alice Weidel sieht sie dennoch als große Konkurrenz für ihre Partei - besonders im Osten.
Meinung · Tausende Menschen will die AfD an diesem Samstag mobilisieren, um gegen die Energiepolitik und Russlandsaktionen zu demonstrieren. Selbst wenn nur wenige kommen, gibt es Anlass zur Sorge – und zwar nicht unbedingt in der Hauptstadt selbst.
Mehrere Landtagsabgeordnete der AfD waren Anfang September zu einer Reise nach Russland aufgebrochen - Planung und Finanzierung der Reise waren allerdings nicht mit der Parteispitze abgesprochen. Diese hat jetzt Konsequenzen ergriffen.
Ermittler durchsuchen die Bundesgeschäftsstelle der AfD in Berlin und andere Räume. Es geht um frühere Rechenschaftsberichte und Parteispenden. AfD-Spitzenvertreter sehen politische Hintergründe.
Mit Spannung waren die Redebeiträge in der Generaldebatte im Bundestag erwartet worden. Am Mittwochmorgen hat Kanzler Scholz die Attacken von Unionsfraktionschef Merz gegen die Entscheidungen der Ampel-Regierung zur Unterstützung von Bürgern und Wirtschaft angesichts hoher Energiepreise scharf zurückgewiesen.
Unterstützung für die Ukraine unabhängig vom Willen der Wähler: Hat die Außenministerin nur das gesagt oder noch mehr? Das Außenamt spricht von sinnentstellendem Videoschnitt auf pro-russischen Kanälen.
Die Bundestagsverwaltung fordert von der AfD die Zahlung von 150.000 Euro, weil eine mutmaßlich illegale Spende einer niederländischen Stiftung nicht an die Behörde weiterleitet wurde. Die Spende aus dem Jahr 2018 ging an den Kreisverband, dem Parteichefin Alice Weidel angehört.
Analyse · Das „gemäßigte“ Lager hatte auf dem Parteitag der AfD im sächsischen Riesa kaum eine Chance - und am Ende versinkt die Partei mal wieder im Chaos. Fragen und Antworten zum AfD-Konvent.
Meinung · Die AfD wählt auf ihrem Parteitag die Fraktionschefs Chrupalla und Weidel auch zu ihren Bundessprechern. Der Traum, die Partei zu einen, ist mit dem Abbruch des Konvents und dem Streit um die Europa-Resolution bereits zerplatzt.
Analyse · Sie führen bereits die Bundestagsfraktion, jetzt auch die Partei: Der AfD-Parteitag wählt Tino Chrupalla und Alice Weidel zu neuen Bundessprechern. Auf dem Konvent zeigt sich, wie zerrissen die Partei ist. Auch wenn man das Gegenteil beschwört.
Die AfD hat sich entschieden: Tino Chrupalla und Alice Weidel sollen neben der Bundestagsfraktion nun auch die Partei gemeinsam führen. Beim Parteitag in Riesa bekamen beide die Mehrheit der Stimmen.
Analyse · Die AfD kommt zum dreitägigen Parteitag zusammen. Es geht um die Wahl des Bundesvorstands, die um einen Tag verschoben werden muss. Vorher wird die Satzung geändert, sodass künftig eine Doppelspitze nicht mehr notwendig ist. Parteichef Tino Chrupalla will erneut antreten.
„Ab auf die Couch“ heißt das aktuelle Programm der Studiobühne, bei dem genussvoll Absurditäten unseres Alltags aufs Korn genommen werden.Ob Politik, Diäten oder Feng Shui – „Experten“ präsentieren unterhaltsam Lösungen.
Der AFD-Landesverband von NRW wird am Samstag, 7. Mai, 11 Uhr, auf dem Von-der-Leyen-Platz vor dem Krefelder Rathaus seine Abschlusskundgebung zum Wahlkampf veranstalten.
Vor der Landtagswahl stellen wir die Kandidatinnen und Kandidatinnen im Wahlkreis vor – dafür bitten wir sie, einen Fragebogen zu beantworten. Das sind die Antworten der AfD-Landtagskandidatin Daniela van Meegeren zu Freundschaft, Idolen und Kindheitserinnerungen.
Don Camillo in Gelsenkirchen? Einem Medienbericht zufolge hat die AfD in Gelsenkirchen eine evangelische und eine katholische Kirchengemeinde wegen andauernden Glockenläutens bei einer Wahlkampfveranstaltung angezeigt.
Die Diskussion über eine allgemeine Corona-Impfpflicht wird im Bundestag verbissen geführt. Auch innerhalb der Fraktionen gibt es unterschiedliche Ansichten.
Analyse · Wenn es darum geht, das Vorgehen Russlands in der Ukraine scharf zu verurteilen, unterstützt die Opposition die Bundesregierung. Doch bei der Frage der Sanktionen zeigen sich bereits klare Risse. Zumindest, was die kleineren Fraktionen im Bundestag angeht.
Im Bundestag gab es einen ersten heftigen Schlagabtausch über das umstrittene Vorhaben. Die Befürworter sehen darin eine Möglichkeit, endlich die Pandemie zu überwinden. Die Gegner pochten auf individuelle Freiheitsrechte.
Meinung · Der Bundestag hat am Mittwoch eine erste ausführliche Debatte über eine allgemeine Impfpflicht als Weg raus aus der Corona-Pandemie geführt. Argumente wurden ausgetauscht. Warum das Parlament noch zulegen muss.
Die AfD-Fraktion hat Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die neuen Corona-Regeln im Bundestag eingereicht. Abgeordnete, die weder geimpft noch genesen sind, dürfen auch mit negativem Test nicht mehr in den Plenarsaal oder in die Ausschüsse.
Neben dem 50-jährigen Polizisten wurde der Abgeordnete Jörg Schneider als Vorsitzender für den Gesundheitsausschuss vorgeschlagen. Ob die AfD-Politiker die ihnen zugedachten Posten wirklich übernehmen können, ist aber noch unklar.
Die AfD-Fraktionschefin hat aufgrund eines positiven Testergebnisses nicht an der Abstimmung zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag teilgenommen. Das Ergenis eines zweiten PCR-Tests sei aber negativ ausgefallen, teilte Weidel auf Twitter mit.
Die Politikerin folgt Claudia Roth nach, die in der Ampel-Regierung Kulturstaatsministerin wurde. Der AfD-Bewerber Michael Kaufmann scheiterte zum zweiten Mal. Er hatte sich bereits im Oktober beworben.
Analyse · Während der Wahl von Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler wird im Parlament deutlich, welche Fraktion ihre Oppositionsrolle schon gefunden hat und welche noch danach sucht. Vor allem für die Union sind die Oppositionsbänke jetzt besonders hart.
Vorgesehen ist, dass Beschäftigte etwa von Kliniken, Pflegeheimen oder Arztpraxen ab dem 15. März einen Corona-Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen beziehungsweise alternativ ein ärztliches Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Laut SPD, Grüne und FPD gehe es um den Schutz von besonders gefährdeten Menschen, die dort behandelt werden.
Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Die Politikerin befindet sich nun in Quarantäne.
Die Bundesregierung und der Ethikrat sagen, dass es zu den Impf-Bedenken von Bayern-Profi Joshua Kimmich überzeugende Antworten gibt – und hoffen, dass sich der Nationalspieler doch impfen lässt. Unterstützung für Kimmich kommt von der AfD.
Meinung · Wieder einmal zieht sich ein moderates Gesicht aus der AfD-Führungsriege zurück. Warum das nichts bedeuten muss – und wieso die künftige Parteispitze für den Erfolg im Westen entscheidender sein wird.
Der langjährige AfD-Co-Vorsitzende Jörg Meuthen will seinen Posten räumen. Bei der Neuwahl des Parteivorstandes im Dezember wird er nicht mehr für den Spitzenposten kandidieren.
Meinung · Dass in der AfD-Fraktion auch am Mittwoch wieder heftigen Streit gab, darf niemanden verwundern. Fakt ist auch, dass die AfD es wieder verpasst hat, sich nach rechtsaußen abzugrenzen. Dies unterstreicht die Causa Helferich.
Die neue Bundestagsfraktion der AfD hat Alice Weidel und Parteichef Tino Chrupalla zu ihren Vorsitzenden gewählt. Sie erhielten nach Angaben von Teilnehmern der Fraktionssitzung 50 Ja-Stimmen. 25 Abgeordnete stimmten gegen das Duo, bei zwei Enthaltungen.
Zwei Tage brauchte die AfD für ihre erste Fraktionssitzung. Die Spaltungstendenzen in der Partei spiegelten sich darin genauso wieder wie offene Rechnungen zwischen wichtigen Fraktionsmitgliedern. Schließlich setzten sich Tino Chrupalla und Alice Weidel als Fraktionschefs durch.
Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Matthias Helferich wird nach einer turbulenten ersten Fraktionssitzung der der AfD wohl „vorerst kein Mitglied der Fraktion.“ Möglicherweise bekommt er einen Gaststatus.
Konflikte führen in der ersten Sitzung der neuen AfD-Fraktion zu Komplikationen. Zwei der neuen Parlamentarier sollen nach Ansicht einiger Abgeordneter gar nicht erst in die Fraktion aufgenommen werden. Einer verlässt wenige Stunden später den Saal.