Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Akutelle News und Infos

Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Akutelle News und Infos

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Abgeordnetenhauswahl

Die Partei verklagt Bundestagsverwaltung
Die Partei verklagt Bundestagsverwaltung

Wegen Großspende für CDUDie Partei verklagt Bundestagsverwaltung

Hat ein Unternehmer versucht, über eine Parteispende Einfluss auf die Politik in Berlin zu nehmen? Die Bundestagsverwaltung sagt nein. Aber eine Partei will die Sache noch nicht zu den Akten legen.

Giffey fordert mehr SPD-Profil in der Ampel
Giffey fordert mehr SPD-Profil in der Ampel

Wiederholung der BundestagswahlGiffey fordert mehr SPD-Profil in der Ampel

Bei der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin verlieren vor allem die Sozialdemokraten. Die scheidende Landeschefin Franziska Giffey sieht Warnsignale.

Urteil mit Augenmaß
Urteil mit Augenmaß

Wiederholung von Teilen der Bundestagswahl in BerlinUrteil mit Augenmaß

Meinung · Die Bundestagswahl 2021 in Berlin verlief in vielen Wahllokalen chaotisch. Lange wurde gestritten, in welchem Umfang sie wiederholt werden muss. Nun gibt es Klarheit. Warum das Urteil eine Warnung an alle Verwaltungen ist.

Bundestagswahl 2021 wird in Berlin zu gut einem Fünftel wiederholt
Bundestagswahl 2021 wird in Berlin zu gut einem Fünftel wiederholt

Urteil des BundesverfassungsgerichtsBundestagswahl 2021 wird in Berlin zu gut einem Fünftel wiederholt

Die Bundestagswahl 2021 in Berlin verlief chaotisch. Ziemlich sicher waren sich viele schnell, dass sie wiederholt werden muss. Nun ist klar, dass dies in größerem Umfang als geplant stattzufinden hat.

Monheimer Stadtfest 2024 startet mit Fußball-EM
Monheimer Stadtfest 2024 startet mit Fußball-EM

Motto „Gans heldinnenhaft“Monheimer Stadtfest 2024 startet mit Fußball-EM

Am 14. Juni wird in Monheim gefeiert und in München gekickt. Das Stadtfest-Motto diesmal: „Gans heldinnenhaft“. Anwohner können ab sofort Standplätze für den Gänselieselmarkt am Samstag, 15. Juni, reservieren. Die Anmeldung für Vereinsmeile, Bühnenprogramm und Gastronomie beginnt Mitte Januar.

Berlin soll 2024 Landeswahlamt bekommen
Berlin soll 2024 Landeswahlamt bekommen

Nach PannenwahlBerlin soll 2024 Landeswahlamt bekommen

Laut der Senatskanzlei wurde die Errichtung dieser Ämter in einer Senatssitzung am Dienstag auf den Weg gebracht. Was die nächsten Schritte sein werden.

Wegner im dritten Durchgang mit 86 Stimmen gewählt
Wegner im dritten Durchgang mit 86 Stimmen gewählt

Neuer Regierender Bürgermeister in BerlinWegner im dritten Durchgang mit 86 Stimmen gewählt

Kai Wegner ist im dritten Anlauf zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Im Abgeordnetenhaus erhielt der CDU-Politiker am Donnerstagnachmittag 86 Stimmen. Eine einfache Mehrheit reichte im dritten Wahlgang aus.

Kai Wegner scheitert auch im zweiten Anlauf
Kai Wegner scheitert auch im zweiten Anlauf

Überraschung bei Bürgermeister-Wahl in BerlinKai Wegner scheitert auch im zweiten Anlauf

Die Wahl des neuen Regierenden Bürgermeisters in Berlin nimmt einen dramatischen Verlauf. Der CDU-Politiker Kai Wegner verpasste am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus auch im zweiten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit zur Wahl als Nachfolger von Franziska Giffey.

Berliner CDU stimmt für Regierungskoalition mit der SPD
Berliner CDU stimmt für Regierungskoalition mit der SPD

Weg frei für rot-schwarzes BündnisBerliner CDU stimmt für Regierungskoalition mit der SPD

In Berlin hat sich nach der SPD auch die CDU für eine schwarz-rote Regierungskoalition entschieden. Bei einem Landesparteitag votierten die Delegierten am Montag einstimmig für den mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag, wie die CDU nach der Abstimmung bekanntgab.

CDU und SPD stellen Koalitionsvertrag vor
CDU und SPD stellen Koalitionsvertrag vor

„1000 Einzelvorhaben“ für BerlinCDU und SPD stellen Koalitionsvertrag vor

CDU und SPD haben sieben Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. „Das Beste für Berlin - das wird unser Motto sein“, sagte CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner am Montag bei der Präsentation im Rahel-Hirsch-Center der Charité.

CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag
CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Nach Abgeordnetenhauswahl in BerlinCDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Genau sieben Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die dreieinhalbwöchigen Verhandlungen wurden am Sonntagabend abgeschlossen. Der Vertrag soll am Montag vorgestellt werden.

Berliner CDU will mit SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen
Berliner CDU will mit SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen

Landesvorstand votierte einstimmigBerliner CDU will mit SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen

Seit etwa sechs Jahren wird Berlin von einer Koalition aus SPD, Grünen und Linken regiert. Nun steht ein Wechsel bevor. Nach den Sozialdemokraten stellt auch die CDU die Weichen dafür.

Berliner SPD will mit CDU Koalitionsverhandlungen führen
Berliner SPD will mit CDU Koalitionsverhandlungen führen

Hauptstadt vor MachtwechselBerliner SPD will mit CDU Koalitionsverhandlungen führen

Wetten gab es auf alle Varianten: weiter mit SPD, Grünen und Linken, CDU und SPD als Koalition der Mitte, Schwarz und Grün als Experiment in Berlin. Nun fiel die für manche überraschende Entscheidung. Giffey verzichtet auf ihr Amt und wählt die stärkere CDU als Partner.

Giffeys Schachzug
Giffeys Schachzug

Koalitionspoker in BerlinGiffeys Schachzug

Analyse · Die SPD gehört zu den klaren Wahlverlierern in Berlin und liegt nur 53 Stimmen vor den Grünen. Vom Amt der Regierenden Bürgermeisterin hat sich Franziska Giffey wohl bereits verabschiedet und setzt nun auf Schwarz-Rot mit CDU-Wahlgewinner Kai Wegner im Roten Rathaus. Was steckt dahinter? Und kann das gut gehen? Spekulationen in der Woche der Entscheidung.

Berliner CDU kündigt Koalitionsentscheidung an - SPD gibt Grünen Rätsel auf
Berliner CDU kündigt Koalitionsentscheidung an - SPD gibt Grünen Rätsel auf

Regierungsbildung in BerlinBerliner CDU kündigt Koalitionsentscheidung an - SPD gibt Grünen Rätsel auf

Dreimal haben sich mögliche Koalitionspartner in Berlin jeweils getroffen. Nun kündigt die CDU an, ihre Entscheidung am Donnerstag zu treffen. Unterdessen sorgt ein Bericht über die SPD für Verwirrung bei den Grünen.

Stimmennachzählung in Berlin ändert nichts an Rangfolge der Parteien
Stimmennachzählung in Berlin ändert nichts an Rangfolge der Parteien

Grüne können SPD-Vorsprung nicht einholenStimmennachzählung in Berlin ändert nichts an Rangfolge der Parteien

Die Auszählung von liegengebliebenen Wahlbriefen im Berliner Bezirk Lichtenberg hat nichts an der Rangfolge geändert, in der die Parteien aus der Abgeordnetenhauswahl hervorgingen.

466 Briefwahlstimmen wurden nicht berücksichtigt
466 Briefwahlstimmen wurden nicht berücksichtigt

Wahlwiederholung in Berlin466 Briefwahlstimmen wurden nicht berücksichtigt

Update · So ganz ohne Pannen lief die Wahl in Berlin auch beim zweiten Anlauf nicht ab: 466 Briefwahlstimmen waren liegen geblieben. Sie werden aber nachträglich und öffentlich am Mittwochmorgen ausgezählt werden.

Stolz wie Bolle über den Berliner Wahlsieg
Stolz wie Bolle über den Berliner Wahlsieg

CDU nach der WahlStolz wie Bolle über den Berliner Wahlsieg

Analyse · Kai Wegner ist der Sieger der Wahl in Berlin. Mit einem solchen Ergebnis haben sie selbst in der CDU nicht gerechnet. Doch mit wem will Wegner jetzt ein Regierung schmieden? Die Parole der Union lautet: Ruhe bewahren. Denn ihrer Sache ist sich die CDU ziemlich sicher.

Die Krux mit den Mehrheiten
Die Krux mit den Mehrheiten

Berlin nach der WahlDie Krux mit den Mehrheiten

Meinung · Die CDU will nach ihrem deutlichen Wahlsieg in Berlin die Regierung anführen. Doch mit welchem Partner? SPD, Grüne und Linke haben rechnerisch weiter eine Mehrheit. Darauf setzen sie. Die CDU grollt. Doch einen Automatismus gibt es nicht.

SPD erzielte bei Berlin-Wahl nur 105 Stimmen mehr als die Grünen
SPD erzielte bei Berlin-Wahl nur 105 Stimmen mehr als die Grünen

„Schwerer Abend“ für die ParteiSPD erzielte bei Berlin-Wahl nur 105 Stimmen mehr als die Grünen

Wegen mehrerer Wahlpannen wurde die Wahl des Landesparlaments vom September 2021 und die Bezirkswahlen für ungültig erklärt. Jetzt wurde die Wahl in Berlin wiederholt. Eine Partei triumphierte besonders, eine andere musste deutliche Verluste einstecken.

Was das Ergebnis für den Bund bedeutet
Was das Ergebnis für den Bund bedeutet

Wahlwiederholung in BerlinWas das Ergebnis für den Bund bedeutet

Die Wahlwiederholung in Berlin verlief weitgehend reibungslos. Doch das Ergebnis fällt völlig anders aus als beim Wahlchaos im Jahr 2021. Der haushohe Vorsprung der CDU vor SPD und Grünen hat Auswirkungen über die Hauptstadt hinaus.

CDU wird stärkste Kraft - FDP fliegt raus
CDU wird stärkste Kraft - FDP fliegt raus

Wiederholungswahl in BerlinCDU wird stärkste Kraft - FDP fliegt raus

Bei der Wahl in Berlin ist die CDU erstmals seit mehr als zwei Jahrzehnten wieder stärkste Kraft geworden. Die Christdemokraten liegen deutlich vor SPD und Grünen, die sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei liefern. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey räumte die Niederlage bereits ein.

Der zweite Anlauf klappt

Wahlwiederholung in BerlinDer zweite Anlauf klappt

Alle Augen richteten sich am Sonntag auf Berlin. Nach der Pannen-Wahl im September 2021 wurden die Bürger und Bürgerinnen erneut zur Urne gebeten. Warum eine Mülltonne für Aufsehen sorgte.

Bislang niedrige Wahlbeteiligung in Berlin
Bislang niedrige Wahlbeteiligung in Berlin

Wiederholungswahl zum AbgeordnetenhausBislang niedrige Wahlbeteiligung in Berlin

Gut 16 Monate nach der Pannenwahl in Berlin wird am 12. Februar erneut gewählt. Die Wahllokale haben seit 8 Uhr geöffnet, Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, erneut ihr Kreuz zu setzen. Bis zum frühen Nachmittag zeichnet sich wie erwartet eine geringere Wahlbeteiligung ab.

Alle Infos zur Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023
Alle Infos zur Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023

Wiederholung am 12. FebruarAlle Infos zur Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023

Es ist ein historisches Ereignis in der Geschichte der Hauptstadt: Noch nie musste eine Wahl in Berlin komplett wiederholt werden. Deshalb gibt es einige Fragen. Ein Überblick.