Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Akutelle News und Infos
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Abgeordnetenhauswahl
Die Abgeordnetenhauswahl ist die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin. Seit 1999 findet sie normalerweise alle fünf Jahre statt.
Die Wahl zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin fand am 12. Februar 2023 statt. Die CDU wurde stärkste Kraft vor der SPD mit 28,2 Prozent. Die SPD schnitt mit 18,4 Prozent ab. Die Linke verlor 1,9 Prozent der Stimmen zum Jahr 2021 und erhielt somit 2023 12,2 Prozent. Die AFD bekam 1,1 Prozent mehr Stimmen als im Jahr 2021 und erhielt somit 9,1 Prozent.
Alle News und Infos zur Abgeordnetenhauswahl 2022 finden Sie hier.
Wiederholung am 12. FebruarAlle Infos zur Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023
Es ist ein historisches Ereignis in der Geschichte der Hauptstadt: Noch nie musste eine Wahl in Berlin komplett wiederholt werden. Deshalb gibt es einige Fragen. Ein Überblick.
„Demokratische Grundprinzipien missachtet“AfD reicht Verfassungsklage gegen Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin ein
Bei der Bundestagswahl im September 2021 war es in vielen Berliner Stimmlokalen zu Pannen gekommen. Aus diesem Grund beschloss der Bundestag für 2023 eine Teilwiederholung der Wahl. Warum die AfD jetzt gerichtlich dagegen vorgeht.
Bundestagswahl in BerlinUnion zieht wegen Chaos-Wahl vor das Verfassungsgericht
Exklusiv · Fehlende oder falsche Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlange Wartezeiten, Abstimmungen auch nach 18 Uhr - die Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl im September in Berlin war ein Chaos. Die Union geht deswegen jetzt nach Karlsruhe. Ebenso die AfD.
Verfassungsgerichtshof entscheidetBerliner Abgeordnetenhauswahl muss vollständig wiederholt werden
Mit großer Spannung haben Politik und Bevölkerung auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs geschaut. Überraschend ist das Ergebnis letztlich nicht mehr - doch die Folgen sind weitreichend.
Bundestagswahl in BerlinSo ist die Wiederholung eine Farce
Meinung · Der Bundestag beschloss am Donnerstag, dass die Bundestagswahl in Berlin teilweise ungültig ist; er ordnete eine Wiederholung der Wahl in 431 Berliner Bezirken an. Warum das nicht reicht.
431 Wahlbezirke betroffenBundestag beschließt Wahlwiederholung in Berlin
Nun steht es fest: Die Pannenserie bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin bleibt nicht ohne Konsequenzen – die Wahl wird teilweise wiederholt. Der Beschluss des Bundestags ist möglicherweise aber noch nicht das letzte Wort.
Neue RegierungSPD, Grüne und Linke in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag
Elf Spitzenpolitiker der drei Parteien setzten ihre Unterschrift in der Staatsbibliothek unter das neue Berliner Regierungsprogramm. Franziska Giffey wurde am Vormittag im Abgeordnetenhaus zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt.
Berlins neue RegierungSPD, Grüne und Linke stellen Koalitionsvertrag am Montag vor
Schlussberatungen und Endredaktion seien für das Wochenende geplant, hieß es von den Verhandlungsrunde in Berlin. Franziska Giffey (SPD) soll den Chefsessel im Roten Rathaus übernehmen.
Die Hauptstadt hält sich gerne für eine Metropole von Weltrang. Doch schon beim Versuch, einen Flughafen
zu bauen, wurde sie zur weltweiten Lachnummer.
Jetzt scheitert Berlin sogar an dem Vorhaben,
eine Wahl zu organisieren. Über ein Leben im Chaos.
Pannenwahl in der HauptstadtMüssen die Berliner nochmal an die Urnen?
Schon am Sonntagvormittag machten Bilder von langen Warteschlangen vor Wahllokalen die Runde. In der Folge kamen täglich neue Pannen ans Licht, die Landeswahlleiterin trat zurück und viele rätseln, ob diese Wahlen noch gültig sind oder wiederholt werden sollten. Fragen und Antworten zum Themenkomplex.
Vorläufiges Ergebnis in BerlinSPD und Franziska Giffey gewinnen Abgeordnetenhauswahl klar
Lange konnten sich die Grünen am Sonntagabend Hoffnungen auf den Wahlsieg in Berlin machen – doch das vorläufige amtliche Endergebnis weist am Morgen relativ deutlich Franziska Giffey von der SPD als Wahlsiegerin aus.
Fehlende Stimmzettel, Verwechslungen und lange WartezeitenSchwere Pannen in Berliner Wahllokalen
Unrühmliche Bilder aus der Hauptstadt eines der reichsten Länder der Welt: Wählende mussten stundenlang vor Wahllokalen warten. Außerdem gab es in Berlin Abstimmungen bis 20 Uhr, nicht genügend Stimmzettel und Verwechslungen. Diese Pannen dürften ein Nachspiel haben.
Chaos in der HauptstadtWarum sich vor Berliner Wahllokalen lange Schlangen bilden
Bei den Wahlen in Berlin ist es vor zahlreichen Wahllokalen in der ganzen Stadt zu langen Warteschlangen gekommen. Wahlberechtigte mussten mitunter länger als eine Stunde bis zum Kreuz in der Wahlkabine anstehen.
Wahlmarathon in BerlinFünf Stimmen und ein Volksentscheid
Meinung · In Berlin findet am kommenden Sonntag ein richtiger Wahlmarathon statt. Jeder wahlberechtigte hat fünf Stimmen und darf noch über einen Volksentscheid befinden. Das führt zu interessanten Situationen im Super- und Wochenmarkt sowie an der Haustür.
„Mieter, spürt eure Macht“Tausende demonstrieren in Berlin gegen hohe Mieten
Am Samstag sind Tausende in Berlin gegen hohe Mieten auf die Straßen gegangen. Ihre Forderungen an die Politik gipfelten in dem Aufruf, bundesweit alle Mietkonzerne zu enteignen und einen bundesweiten Mietendeckel einzuführen.
Ex-BundesfamilienministerinUniversität entzieht Franziska Giffey den Doktortitel
Nach langen Diskussionen hat die Freie Universität Berlin entschieden: Die SPD-Politikerin Franziska Giffey verliert ihren Doktortitel. Ihre Ambitionen in der Berliner Landespolitik will sie nicht aufgeben.
Wirbel um DoktorarbeitFranziska Giffey tritt als Bundesfamilienministerin zurück
Franziska Giffey hat am Mittwoch ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin eingereicht. Damit zieht sie Konsequenzen aus der andauernden Debatte über ihren Doktortitel.
Abstimmung bei Online-ParteitagGiffey und Saleh neue SPD-Vorsitzende in Berlin
Die Berliner SPD hat zwei neue Vorsitzende. Ob Franziska Giffey und Raed Saleh die Partei nun wirklich nach vorne bringen, bleibt abzuwarten. Und die Ministerin hatte noch etwas anzukündigen.
Trotz PlagiatsvorwürfenBerliner SPD setzt weiter auf Giffey als Spitzenkandidatin
Die Berliner SPD möchte, dass Familienministerin Franziska Giffey Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl bleibt, die im Herbst 2021 stattfindet. Giffey hatte zuvor angekündigt, ihren Doktortitel nicht mehr zu führen, nachdem wieder Plagiatsvorwürfe um ihre Doktorarbeit laut wurden.
PlagiatsvorwürfeFamilienministerin Giffey verzichtet auf Doktortitel
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat Konsequenzen aus den Plagiatsvorwürfen gegen ihre Doktorarbeit gezogen. Künftig führt die SPD-Politkerin ihren Titel nicht mehr.
Abgeordnete in BerlinRevolte in AfD-Fraktion gegen Vorsitzenden Pazderski
Mehrere Abgeordnete der Fraktion beklagen sich in einem Schreiben über den Führungsstil ihres Vorsitzenden Georg Pazderski. Es herrsche mittlerweile ein „Klima des Misstrauens“ heißt es unteranderem darin.
Hoffnungsträgerin der SozialdemokratenGiffey will Chefin der Berliner SPD werden
An die Spitze der Bundes-SPD wollte Familienministerin Franziska Giffey nicht. Nun will sie aber als Teil einer Doppelspitze die Berliner SPD führen. Und peilt damit möglicherweise auch den Posten der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin an.
Wechsel im LandesvorsitzMüller zieht sich von Berliner SPD-Spitze zurück - Giffey als Nachfolgerin?
Berlins Bürgermeister Müller tritt nicht mehr als SPD-Landeschef an. Im Mai muss ein Nachfolger gewählt werden - oder eine Nachfolgerin. Es könnte eine Bundesministerin mit viel Berlin-Erfahrung sein.
Vorsätzliche TäuschungCDU-Politiker Steffel verliert Doktortitel wegen Plagiaten
Frank Steffel ist seinen Doktortitel los. Der Berliner CDU-Politiker habe in seiner Dissertaion im Jahr 1999 bei anderen abgekupfert. Rechtskräftig ist die Entscheidung der Freien Universität Berlin noch nicht.
Knapp drei Monate nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl steht die bundesweit erste von der SPD geführte rot-rot-grüne Landesregierung. Gestern haben SPD, Linke und Grüne ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Insgesamt neun Spitzenpolitiker der drei Parteien, darunter der alte und neue Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), setzten ihre Unterschriften unter das 187 Seiten starke Regierungsprogramm.