Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Akutelle News und Infos

Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Akutelle News und Infos

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Abgeordnetenhauswahl

Alle Infos zur Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023
Alle Infos zur Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023

Wiederholung am 12. FebruarAlle Infos zur Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023

Es ist ein historisches Ereignis in der Geschichte der Hauptstadt: Noch nie musste eine Wahl in Berlin komplett wiederholt werden. Deshalb gibt es einige Fragen. Ein Überblick.

AfD reicht Verfassungsklage gegen Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin ein
AfD reicht Verfassungsklage gegen Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin ein

„Demokratische Grundprinzipien missachtet“AfD reicht Verfassungsklage gegen Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin ein

Bei der Bundestagswahl im September 2021 war es in vielen Berliner Stimmlokalen zu Pannen gekommen. Aus diesem Grund beschloss der Bundestag für 2023 eine Teilwiederholung der Wahl. Warum die AfD jetzt gerichtlich dagegen vorgeht.

Union zieht wegen Chaos-Wahl vor das Verfassungsgericht
Union zieht wegen Chaos-Wahl vor das Verfassungsgericht

Bundestagswahl in BerlinUnion zieht wegen Chaos-Wahl vor das Verfassungsgericht

Exklusiv · Fehlende oder falsche Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlange Wartezeiten, Abstimmungen auch nach 18 Uhr - die Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl im September in Berlin war ein Chaos. Die Union geht deswegen jetzt nach Karlsruhe. Ebenso die AfD.

Berliner Abgeordnetenhauswahl muss vollständig wiederholt werden
Berliner Abgeordnetenhauswahl muss vollständig wiederholt werden

Verfassungsgerichtshof entscheidetBerliner Abgeordnetenhauswahl muss vollständig wiederholt werden

Mit großer Spannung haben Politik und Bevölkerung auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs geschaut. Überraschend ist das Ergebnis letztlich nicht mehr - doch die Folgen sind weitreichend.

So ist die Wiederholung eine Farce
So ist die Wiederholung eine Farce

Bundestagswahl in BerlinSo ist die Wiederholung eine Farce

Meinung · Der Bundestag beschloss am Donnerstag, dass die Bundestagswahl in Berlin teilweise ungültig ist; er ordnete eine Wiederholung der Wahl in 431 Berliner Bezirken an. Warum das nicht reicht.

Bundestag beschließt Wahlwiederholung in Berlin
Bundestag beschließt Wahlwiederholung in Berlin

431 Wahlbezirke betroffenBundestag beschließt Wahlwiederholung in Berlin

Nun steht es fest: Die Pannenserie bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin bleibt nicht ohne Konsequenzen – die Wahl wird teilweise wiederholt. Der Beschluss des Bundestags ist möglicherweise aber noch nicht das letzte Wort.

SPD, Grüne und Linke in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag
SPD, Grüne und Linke in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag

Neue RegierungSPD, Grüne und Linke in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag

Elf Spitzenpolitiker der drei Parteien setzten ihre Unterschrift in der Staatsbibliothek unter das neue Berliner Regierungsprogramm. Franziska Giffey wurde am Vormittag im Abgeordnetenhaus zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt.

SPD, Grüne und Linke stellen Koalitionsvertrag am Montag vor
SPD, Grüne und Linke stellen Koalitionsvertrag am Montag vor

Berlins neue RegierungSPD, Grüne und Linke stellen Koalitionsvertrag am Montag vor

Schlussberatungen und Endredaktion seien für das Wochenende geplant, hieß es von den Verhandlungsrunde in Berlin. Franziska Giffey (SPD) soll den Chefsessel im Roten Rathaus übernehmen.

Dit is Balin
Dit is Balin

Die Chaos-MetropoleDit is Balin

Die Hauptstadt hält sich gerne für eine Metropole von Weltrang. Doch schon beim Versuch, einen Flughafen zu bauen, wurde sie zur weltweiten Lachnummer. Jetzt scheitert Berlin sogar an dem Vorhaben, eine Wahl zu organisieren. Über ein Leben im Chaos.

Müssen die Berliner nochmal an die Urnen?
Müssen die Berliner nochmal an die Urnen?

Pannenwahl in der HauptstadtMüssen die Berliner nochmal an die Urnen?

Schon am Sonntagvormittag machten Bilder von langen Warteschlangen vor Wahllokalen die Runde. In der Folge kamen täglich neue Pannen ans Licht, die Landeswahlleiterin trat zurück und viele rätseln, ob diese Wahlen noch gültig sind oder wiederholt werden sollten. Fragen und Antworten zum Themenkomplex.

SPD und Franziska Giffey gewinnen Abgeordnetenhauswahl klar
SPD und Franziska Giffey gewinnen Abgeordnetenhauswahl klar

Vorläufiges Ergebnis in BerlinSPD und Franziska Giffey gewinnen Abgeordnetenhauswahl klar

Lange konnten sich die Grünen am Sonntagabend Hoffnungen auf den Wahlsieg in Berlin machen – doch das vorläufige amtliche Endergebnis weist am Morgen relativ deutlich Franziska Giffey von der SPD als Wahlsiegerin aus.

Schwere Pannen in Berliner Wahllokalen
Schwere Pannen in Berliner Wahllokalen

Fehlende Stimmzettel, Verwechslungen und lange WartezeitenSchwere Pannen in Berliner Wahllokalen

Unrühmliche Bilder aus der Hauptstadt eines der reichsten Länder der Welt: Wählende mussten stundenlang vor Wahllokalen warten. Außerdem gab es in Berlin Abstimmungen bis 20 Uhr, nicht genügend Stimmzettel und Verwechslungen. Diese Pannen dürften ein Nachspiel haben.

Warum sich vor Berliner Wahllokalen lange Schlangen bilden
Warum sich vor Berliner Wahllokalen lange Schlangen bilden

Chaos in der HauptstadtWarum sich vor Berliner Wahllokalen lange Schlangen bilden

Bei den Wahlen in Berlin ist es vor zahlreichen Wahllokalen in der ganzen Stadt zu langen Warteschlangen gekommen. Wahlberechtigte mussten mitunter länger als eine Stunde bis zum Kreuz in der Wahlkabine anstehen.

Fünf Stimmen und ein Volksentscheid
Fünf Stimmen und ein Volksentscheid

Wahlmarathon in BerlinFünf Stimmen und ein Volksentscheid

Meinung · In Berlin findet am kommenden Sonntag ein richtiger Wahlmarathon statt. Jeder wahlberechtigte hat fünf Stimmen und darf noch über einen Volksentscheid befinden. Das führt zu interessanten Situationen im Super- und Wochenmarkt sowie an der Haustür.

Tausende demonstrieren in Berlin gegen hohe Mieten
Tausende demonstrieren in Berlin gegen hohe Mieten

„Mieter, spürt eure Macht“Tausende demonstrieren in Berlin gegen hohe Mieten

Am Samstag sind Tausende in Berlin gegen hohe Mieten auf die Straßen gegangen. Ihre Forderungen an die Politik gipfelten in dem Aufruf, bundesweit alle Mietkonzerne zu enteignen und einen bundesweiten Mietendeckel einzuführen.

Universität entzieht Franziska Giffey den Doktortitel
Universität entzieht Franziska Giffey den Doktortitel

Ex-BundesfamilienministerinUniversität entzieht Franziska Giffey den Doktortitel

Nach langen Diskussionen hat die Freie Universität Berlin entschieden: Die SPD-Politikerin Franziska Giffey verliert ihren Doktortitel. Ihre Ambitionen in der Berliner Landespolitik will sie nicht aufgeben.

Franziska Giffey tritt als Bundesfamilienministerin zurück
Franziska Giffey tritt als Bundesfamilienministerin zurück

Wirbel um DoktorarbeitFranziska Giffey tritt als Bundesfamilienministerin zurück

Franziska Giffey hat am Mittwoch ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin eingereicht. Damit zieht sie Konsequenzen aus der andauernden Debatte über ihren Doktortitel.

Giffey und Saleh neue SPD-Vorsitzende in Berlin
Giffey und Saleh neue SPD-Vorsitzende in Berlin

Abstimmung bei Online-ParteitagGiffey und Saleh neue SPD-Vorsitzende in Berlin

Die Berliner SPD hat zwei neue Vorsitzende. Ob Franziska Giffey und Raed Saleh die Partei nun wirklich nach vorne bringen, bleibt abzuwarten. Und die Ministerin hatte noch etwas anzukündigen.

Berliner SPD setzt weiter auf Giffey als Spitzenkandidatin
Berliner SPD setzt weiter auf Giffey als Spitzenkandidatin

Trotz PlagiatsvorwürfenBerliner SPD setzt weiter auf Giffey als Spitzenkandidatin

Die Berliner SPD möchte, dass Familienministerin Franziska Giffey Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl bleibt, die im Herbst 2021 stattfindet. Giffey hatte zuvor angekündigt, ihren Doktortitel nicht mehr zu führen, nachdem wieder Plagiatsvorwürfe um ihre Doktorarbeit laut wurden.

Familienministerin Giffey verzichtet auf Doktortitel
Familienministerin Giffey verzichtet auf Doktortitel

PlagiatsvorwürfeFamilienministerin Giffey verzichtet auf Doktortitel

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat Konsequenzen aus den Plagiatsvorwürfen gegen ihre Doktorarbeit gezogen. Künftig führt die SPD-Politkerin ihren Titel nicht mehr.

Revolte in AfD-Fraktion gegen Vorsitzenden Pazderski
Revolte in AfD-Fraktion gegen Vorsitzenden Pazderski

Abgeordnete in BerlinRevolte in AfD-Fraktion gegen Vorsitzenden Pazderski

Mehrere Abgeordnete der Fraktion beklagen sich in einem Schreiben über den Führungsstil ihres Vorsitzenden Georg Pazderski. Es herrsche mittlerweile ein „Klima des Misstrauens“ heißt es unteranderem darin.

Giffey will Chefin der Berliner SPD werden
Giffey will Chefin der Berliner SPD werden

Hoffnungsträgerin der SozialdemokratenGiffey will Chefin der Berliner SPD werden

An die Spitze der Bundes-SPD wollte Familienministerin Franziska Giffey nicht. Nun will sie aber als Teil einer Doppelspitze die Berliner SPD führen. Und peilt damit möglicherweise auch den Posten der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin an.

Müller zieht sich von Berliner SPD-Spitze zurück - Giffey als Nachfolgerin?
Müller zieht sich von Berliner SPD-Spitze zurück - Giffey als Nachfolgerin?

Wechsel im LandesvorsitzMüller zieht sich von Berliner SPD-Spitze zurück - Giffey als Nachfolgerin?

Berlins Bürgermeister Müller tritt nicht mehr als SPD-Landeschef an. Im Mai muss ein Nachfolger gewählt werden - oder eine Nachfolgerin. Es könnte eine Bundesministerin mit viel Berlin-Erfahrung sein.

CDU-Politiker Steffel verliert Doktortitel wegen Plagiaten
CDU-Politiker Steffel verliert Doktortitel wegen Plagiaten

Vorsätzliche TäuschungCDU-Politiker Steffel verliert Doktortitel wegen Plagiaten

Frank Steffel ist seinen Doktortitel los. Der Berliner CDU-Politiker habe in seiner Dissertaion im Jahr 1999 bei anderen abgekupfert. Rechtskräftig ist die Entscheidung der Freien Universität Berlin noch nicht.

In Berlin regiert jetzt Rot-Rot-Grün

BerlinIn Berlin regiert jetzt Rot-Rot-Grün

Knapp drei Monate nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl steht die bundesweit erste von der SPD geführte rot-rot-grüne Landesregierung. Gestern haben SPD, Linke und Grüne ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Insgesamt neun Spitzenpolitiker der drei Parteien, darunter der alte und neue Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), setzten ihre Unterschriften unter das 187 Seiten starke Regierungsprogramm.