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Persönlich Xi Jinping ... ist Chinas neuer starker Mann

Vier Monate nach dem Generationswechsel in der Kommunistischen Partei Chinas hat der neue starke Mann Xi Jinping (57) auch das Präsidentenamt übernommen. Auf seiner Jahrestagung in Peking stimmte der Volkskongress gestern erwartungsgemäß für den Sprössling einer der einflussreichsten Familien Chinas. Xi tritt die Nachfolge des 69-jährigen Hu Jintao an, der sich nach zehn Jahren aus seinen Ämtern zurückzieht.

Persönlich: Xi Jinping ... ist Chinas neuer starker Mann
Foto: dpa

Was ist von dem Mann zu erwarten, der den "chinesischen Traum" propagiert? Seinem Volk zumindest verspricht Xi ein "starkes und wohlhabendes China". Weil er dabei die militärische Stärke Chinas ausdrücklich einschließt, blickt das Ausland mit Sorge auf Xis Bestrebungen. Japan, Vietnam und die Philippinen fürchten, Xi könne mit Kraftmeierei von internen Problemen ablenken wollen.

Baustellen in der eigenen Parteizentrale hat der Präsident jedenfalls genug. Nach Korruptionsaffären geht der Machtwechsel mit einer Regierungsumbildung einher: Die Zahl der Ministerien wird von 27 auf 25 reduziert, Xi zudem an die Spitze der mächtigen Militärkommission gewählt. Xi Jinping hat damit einen Aufstieg in Rekordzeit geschafft. Doch dem Mann, der als Sohn eines Revolutionsveteranen sein gesamtes Leben in der Pekinger Parteielite verbracht hat, eilt der Ruf eines privilegierten Machtmenschen voraus. 15 Jahre verbrachte er in der Küstenprovinz Fujian, managte dann die reiche Provinz Zhejiang und die Metropole Shanghai. Kürzlich meldete die US-Nachrichtenagentur Bloomberg, dass Xis Familie Beteiligungen in Höhe von mehreren Hundert Millionen Dollar in Rohstoffen, Immobilien und im Mobilfunk besitzt.

Xi hat angekündigt, das Rechtssystem zu stärken und korrupte Kader zu bekämpfen. Konkrete Reformpläne nannte er aber nicht. Experten bezweifeln zudem, dass Xi das repressive Klima Chinas liberalisieren will.

Peter Böttner

(RP)
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