Berlin Wusste de Maizière doch früher vom Drohnen-Debakel?

Berlin · Drei Tage vor Beginn der Befragungen im Drohnen-Untersuchungsausschuss sind neue Zweifel daran aufgetaucht, wann Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vom Schiffbruch des Projektes der "Euro-Hawk"-Aufklärungsdrohnen gewusst hat. Vom 6. März datiert ein jetzt aufgetauchtes Schriftstück, das die Zulassung der Drohne als "schwierig und risikobehaftet" darstellt und das der Minister am 12. März abgezeichnet hatte. Der Minister will erst am 13. März vom Scheitern des Projektes erfahren haben, dessen Probleme ihm vorher stets als lösbar dargestellt worden seien.

SPD und Grüne hielten daraufhin den Minister erneut für nicht mehr tragbar. Bundeskanzlerin Angela Merkel meinte, der Minister werde alle Fragen beantworten können. De Maizière ist für Ende Juli vor den Ausschuss geladen. Den Auftakt machen am Montag Aussagen zum Start des Projekts. Dazu haben sich der ehemalige Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sowie die früheren Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz Josef Jung (CDU) zu äußern. Bereits Anfang September wollen die Fraktionen den Abschlussbericht vorlegen.

(may-)
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