Düsseldorf: Wie viel Geld Städte brauchen

Düsseldorf : Wie viel Geld Städte brauchen

Die Hilfen des Bundes in Höhe von 350 Millionen Euro pro Jahr für den "Stärkungspakt Stadtfinanzen" bleiben weit hinter dem zurück, was ein finanzwissenschaftliches Gutachten für erforderlich hält. Bei einer von den Professoren Martin Junkernheinrich und Thomas Lenk berechneten strukturellen Lücke von rund 2,5 Milliarden Euro pro Jahr wäre also weit mehr Geld notwendig, um diese Finanzlücke zu schließen, als nach derzeitiger Sachlage vom Bund zu erwarten ist.

Ihr Gutachten mit dem Titel "Haushaltsausgleich und Schuldenabbau – Konzept zur Rückgewinnung kommunaler Finanzautonomie im Land Nordrhein-Westfalen" hatte die Landesregierung im Sommer 2010 in Auftrag gegeben. Es sollte Kriterien zur Finanzhilfe für Kommunen in sehr angespannten Haushaltslagen ermitteln und ein Szenario zur nachhaltigen Entschuldung entwerfen. Die Autoren identifizierten darin die seit Jahren steigenden Soziallasten als Hauptproblem und formulieren – kurzgefasst – zwei Ziele: Haushaltsausgleich in allen Kommunen sofort und Halbierung der aufgelaufenen Liquiditätskredite in zehn Jahren.

(RP)