Berlin: Werbeverbot für Abtreibungen auf der Kippe

Berlin: Werbeverbot für Abtreibungen auf der Kippe

Ein Ende des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland wird wahrscheinlicher. Die SPD will einen entsprechenden eigenen Antrag in den Bundestag einbringen, wie Fraktionsvize Eva Högl mitteilte. Anträge von Linken, Grünen und FDP, den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches abzuschaffen oder zu ändern, werden dort bereits beraten. Die Union ist gegen eine Änderung. Um eine gemeinsame Positionierung auszuloten, habe man Gespräche mit der Unionsspitze geführt, sagte Högl nun.

"Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die unterschiedlichen Auffassungen in der Sache bestehen bleiben", so Högl. Dennoch solle die inhaltliche Arbeit zügig weitergehen. "Daher haben wir mit der Union besprochen, dass wir unseren Gesetzentwurf jetzt einbringen werden." Beschlossen hatte ihn die Fraktion bereits im Dezember.

(dpa)