Illegale Einreisen Weniger Migranten reisen über Belarus nach Deutschland
Berlin · Laut vorläufigen Zahlen von Montag sind die Zahlen im Vergleich zur Vorwoche fast um die hälfte gesunken. Ein Grund für den Rückgang sind nach Einschätzung der deutschen Behörden Maßnahmen des polnischen Grenzschutzes.
Die Zahl der via Belarus nach Deutschland einreisenden Migranten und Flüchtlinge sinkt. Laut vorläufigen Zahlen der Sicherheitsbehörden vom Montag wurden von Freitag bis Sonntag insgesamt rund 225 unerlaubte Einreisen auf dieser Route registriert. Im gleichen Zeitraum waren in der Vorwoche noch fast 400 Ausländer festgestellt worden, die sich zuvor in Belarus aufgehalten hatten. Ein Grund für den Rückgang sind nach Einschätzung der deutschen Behörden Maßnahmen des polnischen Grenzschutzes.
Im November kamen nach Angaben der Bundespolizei bis Sonntag 1708 Menschen illegal via Belarus nach Deutschland - das sind etwas mehr als 120 pro Tag. „Die deutsch-polnische Grenze ist dabei weiterhin der Brennpunkt.“ Im gesamten Oktober wurden 5285 Menschen aufgegriffen, das entspricht einer Zahl von rund 170 Menschen pro Tag. Seit Jahresbeginn zählten die Beamten 9549 unerlaubte Einreisen via Belarus. Eine Entspannung zeichne sich nicht ab.
Die in Belarus festsitzenden Migranten sollten auf einem sicheren Weg in ihre jeweiligen Heimatländer zurückkehren können - „das ist neben der jetzt anstehenden humanitären Hilfe, für diejenigen, die im Grenzgebiet sind, der richtige Weg“, antwortete Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin auf die Frage, ob es Überlegungen zur Aufnahme einiger dieser Menschen in Deutschland oder anderen EU-Staaten gebe.
Die EU wirft dem autoritären belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Menschen aus Krisengebieten einschleusen zu lassen und sie dann in Richtung EU-Außengrenze zu drängen. Seit einer Woche warten Tausende Migranten im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus in der Kälte auf Hilfe. Sie stammen teilweise aus dem Irak, aus Afghanistan, Pakistan, Syrien und dem Jemen.
„Belarus führt eine hybride Kampagne gegen die Einheit Europas und missbraucht das Leid der Flüchtlinge in einer menschenverachtenden Weise für politische Zwecke“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Deutschland stehe hier „solidarisch an der Seite seiner Partner und Verbündeten“.
