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Weniger Lkw-Kontrollen an deutschen Autobahnen

Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten : Weniger Lkw-Kontrollen an deutschen Autobahnen

Seit 2013 hat die Zahl der Lkw-Kontrollen abgenommen. Die Behörden nehmen besonders ausländische Fahrzeuge unter die Lupe. Die Grünen bemängeln einen geringeren Kontrolldruck und fordern eine Ausweitung der Stichproben.

Allein in Deutschland sind mehr als drei Millionen Lkw zugelassen. Die Zahl der kontrollierten Fahrzeuge an den Autobahnen ist im Verhältnis gering und war zuletzt rückläufig. So nahmen die Kontrolleure des zuständigen Bundesamtes für Güterverkehr im Jahr 2013 noch 436.330 Lkw unter die Lupe, 2018 waren es nur noch 405.958. Zwei Jahre zuvor lag der Wert sogar unter 360.000 Fahrzeugen, wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht.

Die Behörden kontrollieren bei ihren Stichproben Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten. Auch die Frachtsicherung und die Einhaltung anderer Vorschriften im Güterverkehr werden überprüft.

Auffällig ist, dass jedes Jahr mehr ausländische als inländische Lkw einer Kontrolle unterzogen werden. Von den knapp 406.000 Fahrzeugen in 2018 waren gut 241.000 in europäischen und knapp 20.000 in anderen Ländern zugelassen. Ein ähnliches Bild ergab sich in den Vorjahren.

Mit der gesunkenen Anzahl der Kontrollen ist auch die Menge der Bußgeldbescheide geschrumpft – von 2013 bis 2018 um mehr als 20 Prozent. Bei Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten ist der Rückgang sehr deutlich: 2013 zählten die Behörden noch gut 92.000 solcher Regelverletzungen, 2018 waren es nur noch knapp 33.000.

Die Grünen führen das auf die gesunkene Zahl der Kontrollen zurück und bemängeln den geringeren Druck, die Vorschriften tatsächlich einzuhalten. „Alle Lkw-Fahrer haben ein Recht auf Erholungsphasen und faire Arbeitsbedingungen“, sagte Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen- Bundestagsfraktion. „Alle anderen Verkehrsteilnehmer müssen sich darauf verlassen können, dass die Lenk- und Ruhezeiten in Deutschland auch eingehalten werden, denn übermüdete Lkw-Fahrer sind ein erhebliches Risiko für die Verkehrssicherheit und für sich selbst.“ Daher sei es erschreckend, wie wenige der vielen Millionen Lkw, die jährlich über deutsche Straßen rollen, von den Behörden kontrolliert würden. „Lkw-Fahrer, die sich durch die Nichteinhaltung der gesetzlichen Lenk- und Ruhezeiten oder anderen Vorschriften einen irregulären Wettbewerbsvorteil verschaffen wollen, müssen kaum Angst haben kontrolliert zu werden“, kritisierte Kindler. Er rief Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dazu auf, die Behörden besser auszustatten. „Nach dem Ende der Corona-Krise muss Minister Scheuer endlich dafür sorgen, dass die Lkw-Kontrollen ausgeweitet werden und für die Kontrolldienste ausreichend Personal zur Verfügung steht“, sagte Kindler.