Berlin: Welche Genossen nicht für Merkel als Kanzlerin stimmen

Berlin: Welche Genossen nicht für Merkel als Kanzlerin stimmen

Morgen entscheiden die 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestags darüber, ob CDU-Chefin Angela Merkel in ihrem Amt als Bundeskanzlerin bestätigt wird. Eine breite Mehrheit gilt als sicher, mehr als die Hälfte der Mandatsträger muss für Merkel stimmen. Doch nach den harten Auseinandersetzungen in der SPD über die große Koalition wird es auch Abweichler geben. Im SPD-Fraktionsvorstand rechnet man mit einem halben Dutzend aus den eigenen Reihen. Bei mehreren SPD-Abgeordneten ist absehbar, dass sie nicht für Merkel stimmen werden.

Da gibt es beispielsweise Hilde Mattheis, Vorsitzende der Gruppe Demokratische Linke 21. Die Abgeordnete aus Ulm gilt in der SPD-Fraktion als eine der schärfsten Kritikerinnen der großen Koalition. Mattheis wurde nicht müde, mit den Jusos gegen das Bündnis zu trommeln. Sie äußerte Befürchtungen darüber, dass die SPD es in Regierungsverantwortung nicht schaffen werde, sich substanziell zu erneuern. Inhaltlich steht Mattheis für einen schärferen Linkskurs.

Einer ihrer wichtigsten Mitstreiter: der Dortmunder Abgeordnete Marco Bülow. Zuletzt gründete er mit einigen anderen SPD-Linken die "Progressive Soziale Plattform", um zu - wie es hieß - einem neuen Gesellschaftsmodell und mehr sozialer Gerechtigkeit zu finden. Weder Bülow noch Mattheis wollten sich jedoch zu diesem Zeitpunkt dazu äußern, ob sie bei der geheimen Wahl im Parlament mit Nein stimmen.

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Daniela Kolbe, Abgeordnete und SPD-Generalsekretärin in Sachsen, ist da offener. Vielleicht auch, weil sie trotz ihrer Kritik an der großen Koalition für Merkel stimmen wird. "Ich habe aus Überzeugung für ein Nein zur Groko geworben", sagt sie. Aber das Ergebnis des Mitgliedervotums sei deutlich. "Ich akzeptiere es selbstverständlich. Dazu gehört für mich jetzt, die SPD-Erfolge im Vertrag umzusetzen und am Mittwoch auch die Kanzlerin mitzuwählen."

(jd)