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Weiter mit Erdogan

Weiter mit Erdogan

Der Sieg der AKP bei der Parlamentsneuwahl läutet eine weitere Periode der Alleinregierung für die Partei ein - doch stabile Verhältnisse in der Türkei sollte niemand erwarten. Es sieht nicht danach aus, als stünde mit der neuen Regierung eine Phase der gesellschaftlichen Versöhnung bevor. Im Gegenteil: Der Streit zwischen den verfeindeten politischen Lagern dürfte noch heftiger werden.

Für Präsident Erdogan ist das Wahlergebnis Sieg und Niederlage zugleich. Zwar ging seine Rechnung auf, der AKP nach dem Verlust der Parlamentsmehrheit im Juni mit der Neuwahl rasch wieder zu einer Mehrheit in der Volksvertretung zu verhelfen. Doch mit seinem großen Projekt - der Einführung eines Präsidialsystems - erlitt er erneut Schiffbruch.

Zunächst einmal kann Erdogan aber weitermachen wie bisher. Und eigentlich wäre nun die Zeit für Reformen, etwa in der Europa- und der Wirtschaftspolitik. Auch die Syrien-Krise und das Flüchtlingsproblem erfordern langfristige Lösungsansätze. Mehr denn je hängt es allein von Erdogan ab, wie sich die Türkei diesen Herausforderungen gegenüber verhält.

(RP)