Wehrebauftragte Eva Högl über den Zustand der Bundeswehr Wenn der Mangel den Marschbefehl gibt

Die Truppe und ihre Mängel in der Ära der Zeitenwende. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, stellt gut ein Jahr nach dem russischen Angriffskrieg ihren Jahresbericht vor und damit auch eine Bestandsaufnahme der Bundeswehr. Es fehlt an vielem.

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, legte am Dienstag den Jahresbericht vor. Bis zur vollen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird es demnach noch Jagre dauern.

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, legte am Dienstag den Jahresbericht vor. Bis zur vollen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird es demnach noch Jagre dauern.

Foto: dpa/Wolfgang Kumm

Im November in Stetten am Kalten Markt. Am Tor der Kaserne: die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD). Besuch beim Artilleriebataillon 295. Die Soldatinnen und Soldaten erzählen der SPD-Politikerin, dass sie zwei Panzerhaubitzen 2000 sowie zwei Raketenwerfer vom Typ „Mars“ an die Ukraine abgegeben hätten. Das Problem – trotz Zeitenwende und 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Artilleristen im Südwesten: Was weg ist, ist weg. Bis heute sind weder Panzerhaubitzen noch Raketenwerfer in Stetten am Kalten Markt „nachbeschafft“, sagt Högl. Der Befund der Wehrbeauftragten bei der Vorlage ihres Jahresberichts am Dienstag in Berlin liest sich an diesem Punkt reichlich ernüchternd: „Die Bundeswehr hat von allem zu wenig. Und seit dem 24. Februar 2022 hat sie noch weniger.“ Dabei liege es tatsächlich „nicht allein am Geld“. Vor allem fehle es bei der Beschaffung an Tempo. Die Prozesse und Abläufe, wenn die Truppe Gerät und Ausrüstung brauche, seien viel zu langsam. „Das abgegebene Gerät muss zügig ersetzt werden. Es dauert alles viel zu lang.“ Unlängst hat Verteidigungsminister Boris Pistorius erzählt, er habe eine entscheidungsreife Vorlage auf seinen Schreibtisch bekommen, die über Monate zuvor 27 Stellen durchlaufen habe. Ein Unding. Auch Högl will die hohe Zahl der „Mitzeichnung“, bei der aber auch wirklich jeder sein Kürzel auf der Vorgangsmappe verewige, reduzieren. Die Wehrbeauftragte strebt auch bei der Truppe jenes „Deutschland-Tempo“ an, wie es Bundeskanzler Olaf Scholz propagiert hat, wenn es um das bürokratische Beschaffungswesen geht. „Ein LNG-Terminal in Wilhelmshaven in 200 Tagen – das zeigt, dass es geht.“ In 200 Tagen wird sie aber die Truppe als Ganzes kaum einsatzfähig bekommen.

Ziel ist laut Högl die „vollständige Einsatzbereitschaft“ der Bundeswehr. Doch davon ist die Truppe nach Einschätzung der Wehrbeauftragten noch ein ordentliches Stück entfernt. Sie wolle den Grad der Einsatzbereitschaft nicht in Prozent ausdrücken, aber zumindest so viel will sie sagen: bis 2030 oder 2031 soll diese volle Einsatzbereitschaft der Großorganisation Bundeswehr erreicht sein. Bis dahin sind es noch sieben bis acht Jahre – oder auch zwei Bundestagswahlen. Zwar seien die ersten Projekte die auf den Weg gebracht. „Doch bei unseren Soldatinnen und Soldaten ist 2022 noch kein Cent aus dem Sondervermögen angekommen“, sagt Högl in Berlin. Es fehle bei Panzern, bei Booten, bei Schiffen, bei Flugzeugen – schlicht an fast allem. Immerhin: Bis 2025 soll jede Soldatin und jeder Soldat eine persönliche Ausrüstung haben – von der langen Unterhose über Schutzbrille bis zum Funkgerät.

Und die Verteidigungsbereitschaft? Ist die Truppe aktuell abwehrbereit oder zumindest bedingt abwehrbereit, in der Lage also, das eigene Land zu verteidigen? Die Wehrbeauftragte sagt nach insgesamt 70 Besuchen mit 100 Reisetagen im vergangenen Jahr zur Truppe im In- und Ausland, kein Vertun, die Bundeswehr sei in der Lage, deutsches Staatsgebiet zu verteidigen – immer im Verbund mit den alliierten Partnern in der Nato, nicht alleine. Diese Arbeitsteilung sei auch in anderen Teilen des Bündnisgebietes üblich, etwa an der Nato-Ostflanke in Litauen, wo die Bundeswehr einen Kampfverband führe.

Die Truppe hat viele Baustellen. In manchen Fällen wäre es schön, wenn die Bagger schon da wären. Auf 50 Milliarden Euro beziffert Högl die notwendigen Investitionen in deutschen Kasernen, wo es gleichfalls an vielem fehle: angemessene Toiletten und Duschen, Spinde, Turnhallen, WLAN. Unlängst habe sie mit Studierenden einer Bundeswehr-Universität gesprochen. Disziplin: Luft- und Raumfahrttechnik. Hochtechnologie also, aber in den Unterkünften der Studierenden gebe es noch nicht einmal WLAN. Dabei war die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einst angetreten, die Bundeswehr zu einem der modernsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen.

Schließlich ist die Wehrbeauftragte noch beim Personal. Bis zum Ziel von 203 000 Soldatinnen und Soldaten bis 2031 sei es bei heute rund 183 000 gleichfalls noch ein langer Weg – siehe volle Einsatzbereitschaft. Im vergangenen Jahr habe sich die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber mit einem Minus von elf Prozent erheblich verringert. Was Högl zu denken gibt, ist etwa die hohe Abbrecherquote bei den Zeitsoldaten. 27 Prozent der Kandidatinnen und Kandidaten quittierten hier ihren Dienst im vergangenen Jahr noch in der Probezeit, beim Heer seien es sogar 33 Prozent gewesen. Högl stellt dabei fest, dass die Bundeswehr personell immer älter werde. Nachwuchs also dringend gesucht. Doch sie sagt auch: „Soldatin oder Soldat ist kein Job wie jeder andere.“