Einsatz von 330 Soldaten geplant: Verteidigungsminister: Mali-Einsatz kann auch gefährlich sein

Einsatz von 330 Soldaten geplant : Verteidigungsminister: Mali-Einsatz kann auch gefährlich sein

Die Bundesregierung konzipiert die deutsche Beteiligung an der Befriedung Malis deutlich größer als bislang beschrieben. Es sollen nicht nur 40 Ausbilder und 40 Sanitäter zum Einsatz kommen, sondern bis zu 330 Bundeswehrsoldaten. Obwohl die Militärtrainer die malischen Soldaten nicht in Kämpfe begleiten sollen, drückte Verteidigungsminister Thomas de Maizière das Risiko klar aus: "Ich will keine Illusionen darüber lassen, dass auch dieser Einsatz eine ernste Angelegenheit ist und auch gefährlich sein kann", sagte der CDU-Politiker nach der Entscheidung des Kabinetts über die beiden Mali-Mandate.

Darin wird einerseits die Stationierung von Bundeswehrsoldaten zur Ausbildung im Süden Malis festgelegt, andererseits die logistische Unterstützung der internationalen Truppen etwa durch Lufttransporte und ein Tankflugzeug. Mit der Zustimmung des Bundestages in der nächsten Woche wird fest gerechnet. "Mali braucht im Kampf gegen den internationalen Terrorismus unsere Unterstützung", sagte der Verteidigungspolitiker der Union, Ernst-Reinhard Beck. Deshalb werde die Bereitstellung der Bundeswehrkräfte von der Fraktion "ausdrücklich unterstützt".

Wichtig ist für Beck die Festlegung, dass Deutschland keine Kampftruppen stelle. Mit den nun getroffenen Beteiligungen komme Deutschland seinen internationalen Verpflichtungen "voll und ganz nach", betonte Beck. Auch SPD, FDP und Grüne signalisierten ihre Zustimmung. Die Linke bleibt bei ihrem Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Die Zustimmung des Parlamentes wird zunächst für die Dauer von einem Jahr eingeholt. In diesem Zeitraum entstehen nach Berechnungen der Bundesregierung Kosten von rund 55 Millionen Euro. Derzeit befördert die Luftwaffe mit drei Transall-Flugzeugen internationale Truppen nach Mali. Weil es bislang nur in die ruhigen südlichen Gebiete ging, verzichtete die Regierung auf eine ausdrückliche Mandatierung. Künftig soll der Transport aber auch auf andere Landesteile ausgeweitet werden, wofür sich das Kabinett zusätzlich beim Bundestag absichert. Nach einer "Erkundungsmission" sollen noch in diesem Monat weitere 80 Soldaten nach Mali geschickt werden. Darunter sind 40 Ärzte und Sanitäter für ein Feldlazarett vorgesehen. Vorsorglich hält die Bundeswehr 100 weitere Kräfte bereit. Daneben sind bis zu 150 Soldatinnen und Soldaten für die logistische Unterstützung vorgesehen.

(may-)
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