Stichwort Verfassungsreferendum
Autoritäre Politiker neigen in jüngerer Zeit dazu, demokratische Rechte per Referendum abzuschaffen. Damit dieser Akt noch den Hauch einer Legitimität bekommt, sind es auch gerne Verfassungsreferenden.
Recht erfolgreich war der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdogan. Ausgerechnet eine Verfassung, die eigentlich die Macht der Herrschenden beschneiden soll, gibt dem Staatschef in Ankara unbeschränkte Befugnisse. Diese Dialektik wollen offensichtlich auch die Rechtskonservativen in Polen anwenden. Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski liebäugelt schon lange mit einer autoritären Verfassung, sein Parteigänger Andrzej Duda, immerhin Präsident, hat sie nun ins Spiel gebracht. Merke: Eine Verfassung kann auch Unheil anrichten. Es kommt eben darauf an, was genau drin steht. kes
