Berlin: Union und SPD streiten um mehr Klinik-Pflegekräfte

Berlin: Union und SPD streiten um mehr Klinik-Pflegekräfte

Die Union hat den Vorstoß der SPD für eine weitere Aufstockung der Pflegestellen in Kliniken zurückgewiesen. "Ich empfinde es als Affront gegenüber allen Beteiligten, wenn die SPD jetzt einseitig nachlegt, um sich bei den Gewerkschaften beliebt zu machen", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn. Damit kündige die SPD im Grunde alle Eckpunkte auf.

Zuvor hatte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach in unserer Zeitung eine Verdopplung des geplanten Pflegestellenförderprogramms gefordert. Der Gesetzentwurf zur Krankenhausreform sieht vor, dass zwischen 2016 und 2018 zusätzliche Stellen für Schwestern und Pfleger in Kliniken mit 660 Millionen Euro gefördert werden sollen. Lauterbach will diese Summe auf 1,32 Milliarden Euro erhöhen.

Hintergrund der Debatte ist die Personalknappheit in den Kliniken, die sich in den vergangenen Jahren deutlich verschärft hat. Derzeit streiken die Charité-Mitarbeiter für mehr Kollegen. Heute sind zudem bundesweite Aktionen vor rund 1300 Kliniken geplant, bei denen die Pflegekräfte auf den Notstand aufmerksam machen wollen.

(qua)
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