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Berlin: Union streitet mit SPD über Abzug aus Incirlik

Berlin : Union streitet mit SPD über Abzug aus Incirlik

Beim Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete im türkischen Incirlik steuert die große Koalition auf einen Konflikt zu. Während die SPD-Fraktion den Druck erhöhte und den Abzug der Soldaten vom Bundestag beschließen lassen will, falls die Regierung ihn nicht verfügt, sieht die Union keinen Grund für eine Parlamentsentscheidung.

"Wenn die Türkei bis Mitte Juni nicht einlenkt und Besuchsrecht in Incirlik gewährt, werden die deutschen Soldaten verlegt", sagte Unions-Außenexperte Jürgen Hardt. Darin bestehe Einvernehmen mit der Regierung, insbesondere mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).

(may-)