Berlin: Union nähert sich der 40-Prozent-Marke

Berlin: Union nähert sich der 40-Prozent-Marke

Die Union hält Schwarz-Gelb weiter am Leben. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage erreicht sie derzeit eine Zustimmungsrate von 37 Prozent – so viel wie zuletzt im Dezember 2009. CDU und CSU wären damit drei Punkte stärker als bei der Bundestagswahl 2009. Dagegen fiel die SPD um einen Punkt auf 23 Prozent, die Grünen halten sich bei 20 Prozent. Rot-Grün hätte eine Mehrheit. Die FDP würde mit vier Prozent weiter den Einzug ins Parlament verfehlen. Die Linke liegt bei neun Prozent.

Forsa-Chef Manfred Güllner erklärt den Zuwachs für die Konservativen mit der Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Chefin habe es geschafft, ihrer Partei eine Identität zu geben, etwa mit ihrer Rede auf dem Karlsruher Parteitag im November, als sie das konservative Profil ihrer Partei schärfte und Grenzen zu den Grünen zog, sagte Güllner dem "Stern". Die FDP bleibe dagegen ein Schwachpunkt der Regierung.

Merkel hatte sich im Sommer vergangenen Jahres für einen härteren Kurs in der Koalition entschieden und den "Herbst der Entscheidungen" ausgerufen. Dazu gehörten die Aussetzung der Wehrpflicht, die Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke und eine maßvolle Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze. "Jede für sich genommen wäre eine Reform für eine Legislaturperiode gewesen", heißt es im Kanzleramt. Zudem stellte sich Merkel eindeutig hinter das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 und attackierte die Grünen als "Dagegen-Partei". Ihre CDU will Merkel als Partei des Fortschritts profilieren. In den kommenden Wochen will die Bundeskanzlerin eine neue Offensive beim Thema Bildung starten. "Merkel ist endlich eine schwarz-gelbe Kanzlerin geworden", schwärmt ein Bundestagsabgeordneter vom konservativen Flügel. In der Zeit der großen Koalition von 2005 bis 2009 hatte derselbe Parlamentarier seiner Parteichefin noch eine "Anbiederung an die SPD" vorgeworfen.

  • Porträt in Bildern : Das ist Angela Merkel

Die Parteivorsitzende Merkel ist so unangefochten wie selten in ihrer zehnjährigen Amtszeit. Unbeschadet hat sie das Ausscheiden gleich fünf mächtiger CDU-Landeschefs überstanden. Vergangene Woche kündigte der saarländische Ministerpräsident Peter Müller, letztes aktives Mitglied des legendären CDU-Männerzirkels "Anden-Pakt", seinen Rückzug aus der Politik an. Die Nachfolgerin an der Saar, Annegret Kramp-Karrenbauer, ist nach dem Geschmack Merkels: Sachpolitikerin, uneitel, fleißig. "Es gibt in der CDU keine starken Männer mehr", sagt der Politikberater Michael Spreng.

Zumindest Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) dürfte das anders sehen.

(RP)
Mehr von RP ONLINE