Ungarns Außenminister: Mediengesetz hat Mängel
Budapest (dapd). Nach massivem Protest gegen Ungarns Mediengesetz hat nach Ministerpräsident Viktor Orban nun auch Außenminister Janos Martonyi eingelenkt. Falls die EU-Kommission konkrete Einwände habe, "sind wir selbstverständlich in der Lage, entsprechende Ergänzungen oder Änderungen vorzunehmen", sagte Martonyi.
10.01.2011
, 02:30 Uhr
Er räumte ein, einige Bestimmungen seien zu breit ausgelegt, verteidigte das Gesetz aber: Es diene dazu, Hassreden und antisemitische Rhetorik zu unterbinden.
