Gesetz soll geändert werden Türkische Menschenrechtler reichen Beschwere gegen Minister ein

Istanbul (rpo). Der türkische Menschenrechtsverein (IHD) hat wegen des Hungerstreiks in den Gefängnissen Beschwerden gegen Hikmet Sami Türk eingereicht. Die Vertreter der Menschenrechte beschuldigen den Justizminister, für den Tod von 14 Gefangenen, die sich zu Tode gehungert haben, die Verantwortung zu tragen.

In Kürze soll ein Gesetz geändert werden, das den Häftlingen die Möglichkeit geben soll, Kontakt zu Mithäftlingen zu haben und an sozialen und sportlichen Aktivitäten teilzunehmen. Damit wäre eine der Forderungen der Häftlinge erfüllt. Die Türkei weigert sich jedoch, mit den etwa 200 Häftlingen, die sich dem so genannten Todesfasten angeschlossen haben, zu verhandeln.

Beobachter gehen davon aus, dass die Gesetzesänderung nicht ausreichen wird, um die Hungerstreiks zu beenden. Die Häftlinge protestieren gegen die neu eingeführten Gefängnisse mit einem Zellensystem. Sie befürchten, in den Zellen leichter Übergriffen von Aufsehern ausgesetzt zu sein. Außerdem verlangen sie unter anderem eine Lockerung der Besuchsregelung.

(RPO Archiv)
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