Türkei: Seit Putschversuch 27 Deutsche festgenommen

Politische Strafvorwürfe: Seit Putschversuch 27 Deutsche in der Türkei festgenommen

Im Juli vergangenen Jahres erlebte die Türkei eine ihrer blutigsten Nächte. Bei der Vereitelung des Militärputsches starben rund 300 Menschen. Seither kamen in der Türkei 27 Deutsche ins Gefängnis. Im Fall Deniz Yücel gibt es jetzt etwas Hoffnung.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ließ in den Monaten nach dem Putschversuch zahlreiche Soldaten, Beamte und Intellektuelle wegen politischer Strafvorwürfe festnehmen. Darunter seien auch 27 deutsche Staatsbürger, heißt es aus Kreisen des Auswärtigen Amtes. Elf davon befänden sich noch immer in Untersuchungshaft - etwa der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel, der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner sowie die Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu Çorlu.

Insgesamt seien nach derzeitigem Kenntnisstand der Behörde 55 deutsche Staatsangehörige wegen diverser Delikte in der Türkei in Haft sowie drei in Abschiebehaft. 13 der Inhaftierten besitzen neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit, wie etwa Deniz Yücel. Er sitzt nun seit 252 Tagen in der Türkei fest.

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In seinen Fall könnte aber schon bald Bewegung kommen - hoffen zumindest Yücels Anwälte. Am Dienstag läuft eine Frist des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) für die türkische Regierung ab, eine Stellungnahme abzugeben zu der Beschwerde Yücels gegen seine Untersuchungshaft. Diese Frist kann zwar verlängert werden. Sollte der Gerichtshof aber letzten Endes zu dem Schluss kommen, dass eine Grundrechtsverletzung vorliegt, wäre die Türkei als Europaratsmitglied eigentlich verpflichtet, Yücel aus der U-Haft zu entlassen. Die Türkei zählt allerdings zu den Staaten mit den meisten Verurteilungen durch den EGMR und den schlechtesten Umsetzungsbilanzen.

(jaco)
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