Bundeskanzler Olaf Scholz erschien am Montag an der Prager Karls-Universität und sprach in einer Europarede über eine stärkere und wirtschaftlich unabhängigere EU. Dabei ging es auch um ein neues Luftverteidigungssystem. Vom tschechischem Ministerpräsidenten Petr Fiala wurde er danach zu Gesprächen empfangen. Die Bilder im Überblick.

Olaf Scholz (SPD) auf den Weg nach Prag. Bei seinem ersten Besuch in Tschechien will er in er Haupstadt eine Grundsatzrede zur Europapolitik halten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt nach der Landung in Prag mit dem Airbus A340 mit einer Mund-Nasen-Bedeckung aus dem Flugzeug. Nach lautstarker Kritik, weil bei einer Kanada-Reise das Tragen von Masken nur empfohlen war, gilt in Regierungsmaschinen wieder Maskenpflicht.

„Mit Blick auf die öffentliche Debatte der vergangenen Tage hat das Bundeskanzleramt beschlossen, neben einem aktuellen PCR-Test auch wieder das Tragen von Masken während des gesamten Fluges vorzuschreiben“, teilte ein Regierungssprecher auf Anfrage mit.

Bundeskanzler Olaf Scholz hält an der Karls-Universität eine europapolitische Grundsatzrede. Zu den Themen des Besuchs dürften die europäische Energiepolitik, die Diskussion über Einreisesperren für russische Touristen und Waffenlieferungen an die Ukraine zählen.

Ein wichtiges Thema ist der Aufbau eines neuen Luftverteidigungssystem, das gemeinsam mit den europäischen Nachbarn aufgebaut werden soll. Die sei ein „Sicherheitsgewinn für ganz Europa“, sagte Scholz in einer Rede an der Karls-Universität in Prag. Zudem wäre es kostengünstiger und effizienter als nationale Lösungen.

Deutschland will sich vorrangig um die Luftabwehr und Artillerie der ukrainischen Streitkräfte kümmern. Bei seinem Besuch in Prag sagte Scholz, dass man gerade ein neues Waffenpaket im Wert von 600 Millionen Euro zugesagt habe. Man brauche eine dauerhafte und verlässliche Unterstützung der ukrainischen Armee. Das Vorhaben gilt als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Zudem sprach er sich für eine Erweiterung um die Staaten des Westbalkans, die Ukraine, Moldau und perspektivisch auch Georgien, aus. „Dass die EU weiter in Richtung Osten wächst, ist für uns alle ein Gewinn“, betonte Scholz. „Eine Europäische Union mit 30 oder 36 Staaten aber wird anders aussehen als unsere heutige Union.“

Bundeskanzler Olaf Scholz wird von Petr Fiala (l), Ministerpräsident von Tschechien, empfangen.

Bei den Gesprächen zwischen den beiden Politikern dürfte es auch um den geplanten Panzer-Ringtausch gehen. Die Bundesregierung will Tschechien Leopard-Panzer liefern, das seinerseits der Ukraine Waffen sowjetischer Bauart bereitstellt.

Die Tschechische Republik hat die EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli von Frankreich übernommen.