PDS-Politiker wollte Hass-Demo veranstalten "Tausend Gründe, Deutschland zu hassen"

Erfurt (rpo). Wirbel um den PDS-Politiker Steffen Dittes (foto): Er wollte am Montag in Erfurt eine Demonstration unter dem Motto "Es gibt tausend gute Gründe, Deutschland zu hassen" organisieren. Die Stadt hat den Umzug verboten - und auch Dittes' Parteikollegen reagierten.

Der thüringische PDS-Landesvorsitzende Dieter Hausold hat sich von Dittes, dem innenpolitischen Sprecher der PDS im Erfurter Landtag, distanziert.

Ein solches Motto sei mit den politischen Zielen der PDS unvereinbar. Für demokratische Sozialisten sei Hass kein Mittel der politischen Auseinandersetzung, sagte Hausold. Er forderte Dittes auf, seine Ansichten zur Demonstration zurückzunehmen und sich davon deutlich zu distanzieren. Der PDS-Kreisverband des Ilmkreises verlangte, Dittes als Stadtvorsitzenden von Arnstadt abzusetzen. Der Regionalverband des Wartburgkreises regte an, seinen Ausschluss aus der PDS zu beantragen.

Die Stadtverwaltung hatte am Montagabend die Veranstaltung untersagt. Ein Sprecher der Stadt sagte, die Versammlung sei zwar von einer Einzelperson angemeldet worden, aber "im Namen der anarchistisch-kommunistischen Gruppe yafago". Diese habe in einer Stellungnahme erklärt: "Deutschland muss sterben". Eine Gefahrenprognose mache ein Verbot der Demonstration unumgänglich, hieß es im Rathaus.

Zuvor hatten die Landtagsfraktionen von SPD und CDU die PDS aufgefordert, ihren innenpolitischen Sprecher von seiner Funktion zu entbinden. Der PDS-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Werner Buse, distanzierte sich scharf von dem Motto und dem Aufruf und kündigte an, das Thema am (kommenden) Donnerstag auf einer Fraktionssitzung zur Sprache zu bringen.

(RPO Archiv)
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