Bundeswehr: Weitere Sparmaßnahmen Struck: Kein Verzicht auf große Rüstungsprojekte
Berlin (rpo). Finanzielle Nöte bei der Bundeswehr veranlassen Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) weitere Sparmaßnahmen zu ergreifen. Struck will aber auf keines der großen Rüstungsprojekte vollständig verzichten.
Zugleich will er sich aber mit teilweise drastisch verringerten Stückzahlen Handlungsspielraum für weitere Investitionen verschaffen. Nach den ersten Entscheidungen, die Struck am Donnerstag in Berlin verkündete, wird nach den Worten des Ministers im Frühjahr parallel zu den bis dahin vorliegenden neuen verteidigungspolitischen Richtlinien ein zweiter Schritt in diese Richtung folgen.
Die bereits am Tag zuvor bestätigte Reduzierung der Beschaffung des Airbus-Transportflugzeuges A400M von 73 auf 60 Maschinen nannte Struck verantwortbar. Es sei nicht unbedingt erforderlich, Flugzeuge für mehrere parallel laufende Operationen und den gleichzeitigen Friedensflugbetrieb im bisher geplanten Umfang bereit zu halten.
Keine Abstriche wird es laut Struck bei der Beschaffung der 180 Eurofighter-Kampfflugzeuge geben. Allerdings wird die Bewaffnung weniger üppig als vorgesehen beschafft: nur 1.250 statt 1.812 Kurzstreckenraketen Iris-T, und nur 600 statt 1.488 Mittelstreckenraketen Meteor.
Zu den exakten finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahmen wollte sich Struck nicht äußern. Die in der Diskussion befindliche Einsparsumme von sechs Milliarden Euro könne er nicht bestätigen.
Weitere Rüstungsprojekte, auf die die Armee dringend wartet, bleiben von den Maßnahmen unberührt. So soll der unzureichende elektronische Schutz der derzeit in Krisengebieten eingesetzten Transall-Maschinen und ihrer Besatzungen gegen feindliche Luftabwehrraketen verbessert werden. Für den neuen Transporthubschrauber NH 90 wird eine "Combat Search and Rescue"-Variante entwickelt zur Rettung von Besatzungen, die hinter feindlichen Linien abgestürzt oder notgelandet sind.
Laufende Projekte der Marine stehen nach Angaben Strucks nicht zur Disposition. Die neuen U-Boote der Klasse 212 werden wie geplant mit einem neu entwickelten Torpedo (DM 2 A 4) ausgerüstet, der über Lichtwellenleiter gelenkt wird und Ziele über große Entfernungen bekämpfen kann. Das Heer wird mehr als 400 Exemplare des neuen Schützenpanzers erhalten, der den 30 Jahre alten Marder ablösen soll.
Für den zweiten Schritt nannte Struck vier Leitlinien: Altes, im Betrieb besonders aufwendiges und teures Material soll frühestmöglich stillgelegt werden. Betrieb und Beschaffung sollten auf das Material konzentriert werden, das für die wahrscheinlichsten Einsätze erforderlich sei. Wo immer möglich und sinnvoll, sollten multinationale Kooperationslösungen gesucht werden. Redundanzen sollten vermieden und der Betrieb effizienter ausgerichtet werden.
Auf den Prüfstand kommen nach Angaben des Ministers die geplanten Beschaffungszahlen für den Unterstützungshubschrauber Tiger (110 Stück) und den Transporthubschrauber NH 90 (80 Stück mit Option auf weitere 54) ebenso wie die frühzeitigere Außerdienststellung der Transporthubschrauber Bell UH-1D und CH 53. Untersucht werden sollen auch Art und Anzahl der erforderlichen Kampfflugzeuge der Tornado- und der Phantom-Flotte. Überlegt werde auch, die bodengebundene Luftverteidigung auf das Patriot-System zu konzentrieren und so die veralteten Systeme Hawk und Roland zu ersetzen. Für die Marine werde eine raschere Außerdienststellung von Schiffen und Booten - "gegebenenfalls auch unter Inkaufnahme zeitlich begrenzter Lücken bei Teilfähigkeiten" - unter Kostengesichtspunkten untersucht.
