Stichwort: Strafgerichtshof

Stichwort : Strafgerichtshof

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof mit Sitz im niederländischen Den Haag werden Delikte des Völkerstrafrechts, etwa Völkermord, verhandelt. Die internationale Organisation wird aber nicht von allen Ländern anerkannt.

Ein neues Mitglied ist Palästina. Präsident Mahmud Abbas unterzeichnete am Mittwoch das Statut des Tribunals, womit dieses auf palästinensischem Gebiet begangene Verbrechen verfolgen kann. Der Schritt richtet sich gegen Israel: Die Palästinenser könnten den jüdischen Staat nun wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen anklagen - obwohl dieser wie die USA kein Mitglied ist. Zuvor hatte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution abgelehnt, die Israel zum Abzug aus den Palästinenser-Gebieten bis 2017 aufforderte. Die USA hatten ihr Veto eingelegt.

(RP)
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