Drei Neue für Steinbrücks Kompetenzteam: Steinbrück erklärt Finanzen zur Chefsache

Drei Neue für Steinbrücks Kompetenzteam : Steinbrück erklärt Finanzen zur Chefsache

Der SPD-Kanzlerkandidat stellt drei Neue für sein Team vor und kündigt Sitzungen seines Schattenkabinetts an.

Brigitte Zypries, die frühere Justizministerin, tippt während ihrer Vorstellung als Mitglied des SPD-Kompetenzteams ohne Unterlass auf ihrem Smartphone herum. Dann verlässt sie kurz das Podium, drückt einem Foto-Journalisten das Gerät in die Hand und lässt sich von diesem neben ihren Mitstreitern Florian Pronold und Manuela Schwesig fotografieren. Schwuppdiwupp lädt sie das Bild bei Facebook hoch.

Damit wäre der aufregendste Moment der zweiten Vorstellungsrunde von Peer Steinbrücks Wahlkampfteam beschrieben. Nachdem der Kanzlerkandidat zunächst Überraschungen für sein Team in Aussicht gestellt hatte, präsentierte er gestern Schwarzbrot: Neben der früheren Justizministerin, die als neue Verbraucherschutzexpertin einen gesetzlichen Deckel für Dispo-Zinsen ankündigte, kommt Florian Pronold ins Team. Der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion soll die Themen Verkehr und Wohnen abdecken. Die SPD will im Wahlkampf mit dem Versprechen für mehr sozialen Wohnungsbau punkten. Dass Pronold ins Team durfte, wird er auch seiner bayerischen Herkunft zu verdanken haben. Schließlich ist auch in Bayern Wahlkampf. Mit dem 40-Jährigen zieht ein weiterer Kritiker der Agenda 2010 ins Team ein.

Manuela Schwesig, die ehrgeizige SPD-Vizechefin und Ministerin aus Mecklenburg-Vorpommern galt von Anfang an als gesetzt in einem Wahlkampfteam. Neben den Themen Frauen und Familie fallen ihr der Aufbau Ost und die Demografie zu. Bei der Vorstellung bezeichnete sie sich als "Gesamtdeutsche mit ostdeutschen Wurzeln". Steinbrück lobte sie als "sehr aktive Partei-Vize". Schwesig kündigte als eines ihrer Ziele ein "Entgeltgleichheitsgesetz" an, das die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen für gleiche Arbeit sicherstellen soll.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe spottete, bei Steinbrücks Team handele es sich um eine "B-Elf". Wann der Kanzlerkandidat sein Team komplettieren wird, ließ er offen. Ebenso unbeantwortet blieb die Frage, ob am Ende zehn oder zwölf Sozialdemokraten als Frontleute die Botschaften der SPD unters Wahlvolk bringen sollen. Die Abteilung Finanzen erklärte der Kanzlerkandidat zur Chefsache. Das werde er wohl selber schaffen, sagte der Ex-Finanzminister.

Es spricht vieles dafür, dass Steinbrück es bei zehn Teammitgliedern belässt. Zumal er mehrfach beteuert hat, dass er nicht alle Bereiche zwingend abdecken wolle. Dann würden jetzt noch zwei Frauen und zwei Männer fehlen. Den Bereich Gesundheit wird dem Vernehmen nach Karl Lauterbauch besetzen. Gegen den Einzelgänger gibt es zwar Widerstand aus der Fraktion. Steinbrück schätzt aber offenbar Lauterbachs mediale Durchschlagskraft und dessen scharfen Verstand. Für dieses Ressort war auch mehrfach die Hamburger Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks gehandelt worden. Sie genießt als Fachfrau in der Gesundheitsbranche hohe Anerkennung. Für das Feld Wirtschaft wird hartnäckig der umtriebige Wirtschaftsminister aus Thüringen, Matthias Machnig, genannt. Auf diesem Feld wurden auch dem früheren SPD-Generalsekretär Hubertus Heil Chancen nachgesagt.

Wer die Themen Bildung und Integration übernimmt, ist noch offen. Mehrfach war dafür der Name von Partei-Vizechefin Aydan Özoguz gefallen. Sie wird den Zuschlag aber wohl nicht bekommen, heißt es nun. Für diese Themen ist also noch eine Überraschungskandidatin aus der Wissenschaft oder aus den Ländern möglich. Gesucht ist eine Frau, die sich glaubhaft für die Wiederabschaffung des Verbots einer Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik einsetzen kann. Dieses Verbot hatten Bund und Länder bei der Föderalismusreform 2006 ins Grundgesetz geschrieben. In der SPD ist auch schon mal die Zusammenlegung von Wirtschaft und Bildung zu einem großen Ressort zur künftigen Wohlstandssicherung diskutiert worden.

Für den Bereich Verteidigung, in dem die Opposition angesichts der Probleme von Minister Thomas de Maizière (CDU) aktuell auf Attacke schalten kann, galt zunächst SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks als Favoritin. Sie scheint nun doch nicht dabei zu sein. Und mit Lauterbach wäre auch der starke NRW-Landesverband bedient.

Steinbrück kündigte an, dass er sich mit seinem Team, wenn es denn komplett ist, regelmäßig treffen und darüber auch die Öffentlichkeit informieren wolle. Schattenkabinettssitzungen also.

(qua)
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