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Nieheim/Goch: Stadt kündigt Mietern, um Asylbewerber unterzubringen

Nieheim/Goch : Stadt kündigt Mietern, um Asylbewerber unterzubringen

Um Platz für Flüchtlinge zu schaffen, hat die ostwestfälische Stadt Nieheim zwei Mietern städtischer Wohnungen nach 16 Jahren wegen Eigenbedarfs gekündigt. Hierbei handele es sich um "Kündigungen aus berechtigtem Interesse" nach Paragraf 573 des Bürgerlichen Gesetzbuches, sagte der parteilose Bürgermeister der Stadt, Rainer Vidal. Der Grund für den Schritt sei die große Zahl alleinreisender junger Männer, die der Stadt zugewiesen werden. Viele private Vermieter seien bei deren Unterbringung zurückhaltend. Deshalb müsse die Stadt eigenen Wohnraum suchen, um die Männer in Gruppen unterzubringen. Der Deutsche Mieterbund bezeichnete das Vorgehen als "rechtlich problematisch und politisch katastrophal". Nur natürliche Personen könnten Eigenbedarf geltend machen.

Der "Stern" berichtete, eine 51-jährige Mieterin habe am 1. September ein Schreiben der Stadt erhalten, wonach sie bis Mai 2016 ausziehen müsse. "Ich kann das nicht verstehen", zitierte das Magazin die Frau, "es gibt viel Leerstand in Nieheim." Eine alleinerziehende Mutter im selben Haus habe ebenfalls eine Kündigung erhalten. Sie habe bis August 2016 Zeit. Dem "Westfalen-Blatt" sagte Vidal, den betroffenen Bürgern werde bei der Wohnungssuche geholfen. Nieheim könne es sich aber derzeit nicht leisten, neue Flüchtlingsunterkünfte zu bauen. Die 6000-Einwohner-Stadt Nieheim liegt im Kreis Höxter.

Goch im Kreis Kleve bereitet die Umnutzung einer bislang privaten Tennishalle vor, die die Stadt gekauft hat. Dort könnten kurzfristig bis zu 150 Flüchtlinge untergebracht werden, hieß es. Später könne die Halle anderweitig genutzt werden. Außerdem sind sich katholische Pfarrgemeinde, das Bistum Münster und die Stadt darin einig, künftig die profanierte und seit Jahren leerstehende Liebfrauenkirche als Unterkunft für 40 der Stadt Goch zugewiesene Flüchtlinge zu nutzen.

(RP)