SPD verweigert sich

SPD verweigert sich

Mit ihrem Beschluss, eine große Koalition in NRW auszuschließen, hat die SPD demokratische Gepflogenheiten grob verletzt. Sich einer Regierungsbildung mit anderen Demokraten zu verweigern, ist auch ein merkwürdiges Verständnis des Wählerwillens.

Auf Bundesebene treibt die Absage an eine große Koalition in NRW beide Volksparteien in einen Lagerwahlkampf, von dem sich die SPD Auftrieb verspricht. Diese rein taktische Erwägung dürfte den Sozialdemokraten auf die Füße fallen. Wenn die SPD das Signal setzt, dass sie nicht mehr als Juniorpartner in ein Bündnis der Mitte einsteigt, steuert sie auf Linksbündnis oder Opposition zu. Das wird die Sozialdemokraten die Stimmen des linksliberalen Bürgertums kosten. Die SPD in NRW hätte mindestens die Chancen ausloten müssen, wie viele ihrer politischen Ideen sie in einer großen Koalition hätte umsetzen können. Wenn sich die SPD danach gegen Koalitionsverhandlungen entscheidet, ist das zu akzeptieren. Sich nach einer Wahl keiner Verantwortung zu stellen, ist erbärmlich.

(qua)
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