Ulm SPD-Spitze rechnet fest mit einem Ja zur Groko
Ulm · Die SPD-Parteiführung rechnet nach den sieben Regionalkonferenzen fest mit einer Zustimmung der Parteibasis zu einer großen Koalition mit der Union in Berlin. Der kommissarische SPD-Parteichef Olaf Scholz sagte in Ulm: "Ich bin sehr optimistisch, dass es ein positives Votum der Mitglieder geben wird, so dass wir den Auftrag bekommen, in die künftige Regierung einzutreten." Ähnlich hatte sich zuvor die designierte Parteichefin Andrea Nahles geäußert.
Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hingegen warb weiter für ein Nein zur Groko. Den Vorwurf, die Ablehnung sei verantwortungslos, wies er zurück. "Da sollte man mal ein wenig Druck aus dem Kessel lassen - keine Partei hat in den vergangenen 20 Jahren so viel regiert wie die SPD", sagte er. Vor rund 450 Teilnehmern kritisierte Kühnert den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag. "Aus diesem Papier spricht eine zukunftsvergessene Politik."
Andrea Nahles sicherte zu, dass die SPD sich auch in einer Regierung erneuern werde. "Ich kann versprechen, dass das auch gelingt, wenn man regiert." Dafür stehe sie persönlich. "Ich werde nicht in die nächste Regierung eintreten, auf keinen Fall." Sie bewerbe sich um den Parteivorsitz und werde ihre Kraft und Energie in die Kampagnenfähigkeit und in den Aufbau der Partei stecken. Daran werde auch das Votum der Parteibasis zur großen Koalition nichts ändern.
