Schulz-Trauma von 2017 soll sich nicht wiederholen SPD siegesgewiss vor Saarland- und NRW-Wahl
Berlin · Vor fünf Jahren kam eine zunächst euphorische SPD im Saarland böse unter die Räder. Der Schulz-Zug entgleiste, danach gelang nichts mehr. Dieses Mal soll alles besser werden. Generalsekretär Kühnert und Spitzenkandidatin Rehlinger trauen CDU-Ministerpräsident Hans nicht zu, den Trend bis zum 27. März noch zu drehen.
Die SPD zieht siegesgewiss in die Landtagswahlen im Saarland und Nordrhein-Westfalen. Generalsekretär Kevin Kühnert sagte unserer Redaktion, seine Partei habe gelernt und wisse um die große Bedeutung der Auftaktwahl im kleinsten Flächenland am 27. März. „Das Saarland gibt die Richtung vor. Die abrupte Bremsung des Schulz-Zuges hat damals dort begonnen, das zog sich mental durch alle folgenden Wahlen.“ Vor fünf Jahren verlor die euphorisch gestartete SPD an der Saar haushoch gegen die CDU. Davon erholte sich der damalige Kanzlerkamndidat Martin Schulz nie mehr. Die SPD vergeigte anschließend auch die wichtigen Wahlen in NRW und Schleswig-Holstein sowie die Bundestagswahl. Nun stünden die Vorzeichen viel besser, sagte Kühnert.
In einer Infratest-Umfrage liegt die Saar-SPD fünf Wochen vor der Wahl bei 38 Prozent, die CDU von Ministerpräsident Tobias Hans bei 29 Prozent. SPD-Spitzenkandidatin und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger erreicht bessere Persönlichkeitswerte als Hans. Bei vergangenen Landtagswahlen konnten die Amtsinhaber im Endspurt jedoch fast immer noch stark zulegen. Bei Hans werde das anders sein, sagte Rehliner am Montag nach Beratungen der SPD-Spitze in Berlin selbstbewusst voraus. Um einen Amtsbonus auf den letzten Metern zu nutzen, „müsste er vorhanden sein“. Kühnert sekundierte: „Amtsinhaber Tobias Hans hat selbst noch keine Wahl bestritten und gewonnen, er kam ja als Erbe von Annegret Kramp-Karrenbauer ins Amt. Neben der Pandemiepolitik hat er wenig Spuren hinterlassen. Meinem Eindruck nach ist Anke Rehlinger schon einige Zeit der gefühlte Kopf der Landesregierung.“
In NRW, wo am 15. Mai gewählt wird, sagen Umfragen derzeit ein knappes Rennen zwischen CDU und SPD voraus. Kühnert gibt Platz 1 als Wahlziel aus. Eine Prozentprognose wollte er nicht abgeben. „In der Geschichte Nordrhein-Westfalens ist eine Regierung, die nicht von der SPD geführt wird, die Ausnahme – und sie sollte eine möglichst kurze Episode bleiben.“ Parteichef Lars Klingbeil ergänzte, während CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst zusammen mit CSU-Chef Markus Söder Oppositionspapiere zur Energiepolitik schreibe, berate SPD-NRW-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty in Berlin mit Kanzler Olaf Scholz konkrete Entlastungen der Verbraucher. Am Mittwoch wollen die Ampel-Spitzen ein milliardenschweres Entlastungspaket bei den Energiepreisen auf den Weg bringen.
