1. Politik

SPD-Landeschef Hartmann soll nicht mehr antreten

Vor dem Landesparteitag : Der Machtkampf in der NRW-SPD eskaliert

Führende Parteimitglieder drängen Sebastian Hartmann zum Verzicht - der Machtkampf mit Fraktionschef Thomas Kutschaty um die Führung der nordrhein-westfälischen SPD eskaliert.

Der SPD-Landesvorsitzende Sebastian Hartmann soll nach dem Willen führender Parteikollegen auf dem Landesparteitag nicht erneut kandidieren. Wie aus informierten Kreisen verlautete, laufen im Hintergrund Gespräche, um den amtierenden Vorsitzenden von einer erneuten Kandidatur auf dem Landesparteitag Anfang März abzubringen. Am Montag wurde eine Pressekonferenz abgesagt, die eigentlich für den Morgen in Düsseldorf angesetzt war. Dort wollte Hartmann seine Agenda 2021 vorstellen.

Der Termin hatte Fragen aufgeworfen, weil SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty nur einen Tag später eine eigene Pressekonferenz geben wollte. Hartmann habe seinen Termin zuvor mit der Fraktion nicht abgestimmt, hieß es in Fraktionskreisen. Auch Kutschaty will für den Parteivorsitz kandidieren.

Die Episode zeigt, welche Formen der schon lange schwelende Machtkampf zwischen den beiden Spitzenpolitikern der nordrhein-westfälischen SPD inzwischen angenommen hat. Dabei verliere Hartmann in Teilen der SPD immer mehr an Rückhalt, wie es aus Parteikreisen heißt. Insbesondere die Niederlage der Partei bei den jüngsten Kommunalwahlen schwäche Hartmanns Position. Schon damals versuchte auch die Parteispitze in Berlin, ihn zum Verzicht zu bewegen. Kurz danach hatte Kutschaty seine Kampfkandidatur angekündigt.

Hartmann, der auch Bundestagsabgeordneter ist, führt die Landes-SPD seit 2018. Als Bornheimer gehört er dem Unterbezirk Mittel-
rhein an. In den vergangenen Wochen hatte der 43-Jährige sich weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Auch intern habe er sich rar gemacht, hieß es. Bei einer Fraktionssitzung Anfang Dezember sei er zwar erschienen, habe sich aber nicht an der Diskussion beteiligt. Hartmann selbst wollte sich am Montag nicht äußern.

Andere Stimmen in der Partei bewerten das Verhalten gegenüber Hartmann als unfair. Er habe den Parteivorsitz nach der verlorenen Landtagswahl in einer Zeit übernommen, als niemand sich um diese Aufgabe gerissen habe, und der Partei damit einen wertvollen Dienst erwiesen. Die Schwäche der SPD sei nicht nur Hartmann anzulasten.

(kib)