SPD braucht nach wie vor die Kernsanierung
Gemessen an früheren Präsentationen wirkte die kleine Ministerparade der SPD am Freitag geradezu bescheiden. Die SPD zeigte sich demütig vor dem Wähler. Der erwartet keine Show, sondern erfolgreiche Regierungsarbeit. Und frischen Wind.
Den gibt es mit der neuen Mannschaft. Kein Ministerposten bleibt so besetzt wie zuvor. Von Erneuerung kann trotzdem nur in Teilen gesprochen werden: Hubertus Heil etwa gehört trotz seines Alters von 45 Jahren seit einer gefühlten Ewigkeit zum Inventar der deutschen Sozialdemokratie. Ihm und den meisten seiner Parteifreunde am Kabinettstisch ist zuzutrauen, dass sie die Rolle der neuen SPD-Maschinisten zuverlässig übernehmen werden. Sie sind dazu verdammt, im Regierungsalltag Erfolg an Erfolg zu reihen, damit die Genossen nicht weiter an Zustimmung einbüßen. Bergauf, das lehrt die Erfahrung, geht es damit jedoch kaum. So fällt Andrea Nahles als künftiger Partei- und Fraktionschefin und ihrem Generalsekretär Lars Klingbeil die Aufgabe zu, die SPD einer Kernsanierung zu unterziehen. Sie sind es, die mit leicht nachvollziehbaren Maßnahmen Vertrauen in die SPD zurückgewinnen müssen. Über Personen, Programm und Partizipation.
