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Berlin: So sieht die neue Bundeswehr aus

Berlin : So sieht die neue Bundeswehr aus

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat gestern die Details zum Umbau der Streitkräfte vorgestellt. So wird es künftig drei statt bisher fünf Heeresdivisionen geben. Trotz deutlicher Schrumpfung der Truppe sollen aber zeitgleich bis zu 10 000 Soldaten im Ausland eingesetzt werden können.

Die Konturen der künftig deutlich verkleinerten deutschen Streitkräfte werden schärfer. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stellte dem Bundestag gestern die von ihm in Grundzügen genehmigte neue Bundeswehr-Struktur vor, auf deren Grundlage er nun bis zum 26. Oktober die Standortentscheidungen treffen will. Die Hauptlast des Schrumpfprozesses trägt das Heer: Es muss auf mehr als 25 000 Soldaten verzichten. Ein Großteil des Personalabbaus erfolgt durch den Wegfall von einst 35 000 Grundwehrdienstleistenden, von denen die meisten bis zur Aussetzung der Wehrpflicht beim Heer eingeplant gewesen sind.

Zusammen mit Logistik, Schnellen Reaktionskräften, Spezialfähigkeiten und Ausbildungsbetrieb ergibt sich ein künftiger Gesamtumfang von bis zu 185 000 Soldaten. Die Reservisten sollen laut Generalinspekteur Volker Wieker dabei deutlich an Bedeutung gewinnen: Während die Zahl der aktiven Soldaten von derzeit noch knapp 200 000 bis 2015 kontinuierlich sinkt, bleibt die Zahl der vorgesehenen Wehrübenden von derzeit 90 000 pro Jahr konstant.

Beim Heer wird es statt fünf nur noch zwei Divisionen mit jeweils drei Brigaden geben. Sie fächern sich unter anderem in vier Panzer-, neun Panzergrenadier-, sechs Aufklärungs-, sechs Pionier- und sieben Versorgungsbataillone auf. Alle drei Gebirgsjägerbataillone bleiben erhalten. Dazu tritt eine weitere Division "Schnelle Kräfte", die aus den Fallschirmjägern, Kommandosoldaten und den Heeresfliegern gebildet wird.

Wieker zeigte sich zuversichtlich, die auf bis zu 15 000 geschätzte Zahl freiwillig Wehrdienst leistender junger Männer tatsächlich zu erreichen. "Wir erleben eine einzige Ermutigung", berichtete er von den aktuellen Verpflichtungszahlen. Die voraussichtlichen Einstellungen zum 1. Oktober überschritten die Zielvorgaben. Allerdings habe man es in diesem Jahr mit gleich zwei Abiturjahrgängen zu tun.

Die Fähigkeiten der Bundeswehr sollen nach den Worten Wiekers in der "Breite" erhalten bleiben, freilich müssten in der "Tiefe" Abstriche gemacht werden. Wiewohl die genauen Ausplanungen erst nach dem Rücktritt von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Gang kamen, würdigte Staatssekretär Rüdiger Wolf die Rolle des Ex-Ministers, der den Prozess angestoßen hatte: "Im Herangehen ist viel zu Guttenberg."

Offen bleibt noch die Zukunft der insgesamt rund 400 Bundeswehr-Standorte. Bundesländer und Kommunen befürchten massive Einnahmeausfälle, wenn die Truppe abzieht. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat bereits angekündigt, sein Land werde um jede Kaserne kämpfen. De Maizière hatte am Dienstagabend nach einem Treffen mit der CSU-Fraktion im oberfränkischen Kloster Banz betont: "Es gibt keinen sicheren Standort und keinen unsicheren." Allerdings seien bestimmte Kriterien bei der Auswahl wichtig. Dazu gehöre die "Funktionalität" eines Standortes. Ferner müssten die Kosten stimmen. Es gelte das Prinzip, dass ein Standort eher ausgedünnt als ganz geschlossen werde.

Die gestern vorgestellte Struktur bezeichnete Verteidigungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans als das "Was". Das "Wo" werde nun in diesem Rahmen entschieden. Staatssekretär Wolf machte jedoch klar, dass de Maizière gewillt sei, auch in diese Struktur noch einmal einzugreifen, wenn er im Rahmen der Standortentscheidungen Veränderungen für nötig hält. Außer dem Vorsatz, die Ministeriumsbereiche so weit wie möglich in Berlin zu konzentrieren, seien noch keine Festlegungen erfolgt. Klar sei indes, dass die Inspekteure der Teilstreitkräfte aus dem Ministerium ausgegliedert werden und mit den derzeitigen Ämtern und Führungskommandos von Heer, Luftwaffe und Marine zu einer Leitungsebene verschmelzen sollen, möglicherweise auf der Hardthöhe in Bonn.

Aus den gestern veröffentlichten Gliederungsbildern lässt sich ableiten, dass der Bundeswehr-Standort Nordrhein-Westfalen von der Reform ansonsten wenig berührt wird. Ein Grund ist, dass die Anlagen der Luftwaffe in Kalkar, der Korpsstab in Münster oder die Fernmelder in Wesel jeweils eng mit der Nato verzahnt sind. Anderen Einrichtungen wie dem Weltraumlagezentrum in Uedem gehört offenkundig die Zukunft. Köln bleibt als bislang größte Bundeswehr-Garnison mit den Stäben von Luftwaffe und Streitkräftebasis ebenso erhalten wie die Schule der Technischen Truppen in Aachen. Auch das Düsseldorfer Landeskommando NRW wird nicht angetastet, wohl aber entfällt die Ebene der zivilen Wehrbereichsverwaltungen (WBV), darunter die WBV West in der Landeshauptstadt. Sie hat wie die unterstellten Kreiswehrersatzämter mit der Abschaffung der Musterung von Wehrpflichtigen eine Hauptaufgabe verloren.

Ein Großstützpunkt der gepanzerten Truppen bleibt Augustdorf (Lippe). Spekulationen um die Aufgabe des Fliegerhorsts Nörvenich (Kreis Düren) könnte ein gerade erfolgter Auftrag an den Rüstungskonzern Rheinmetall widersprechen: Er soll bis mindestens 2015 die "Eurofighter"-Flugsimulatoren in Nörvenich technisch betreuen.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold begrüßte gestern die neue Struktur. Die These, die Reform führe zu einer besseren Armee mit mehr Fähigkeiten, sei aber falsch. Bereiche, in denen es ohnehin schon Mängel gebe, würden weiter geschwächt. Der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour kritisierte, die Neuausrichtung verkomme zum Verwaltungsakt. Wichtige Teilprojekte wie die Überprüfung der Beschaffungsvorhaben würden vertagt.

(RP)