Sigmar Gabriel: Kein Dialog mit Leuten, die sich rassistisch äußern

Berlin/Düsseldorf : Streit über Gespräche mit "Pegida"

Auch gestern kamen Zehntausende zu Kundgebungen und Gegendemos.

Die Frage, ob Gespräche mit der islamkritischen Bewegung "Pegida" geführt werden sollten, beschäftigt die Parteien. Während die SPD weiter über die überraschende Teilnahme von Parteichef Sigmar Gabriel an einer Diskussion mit "Pegida"-Anhängern am vergangenen Freitag stritt, traf sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig gestern zu einem Gespräch mit "Pegida"-Frontfrau Kathrin Oertel und einem weiteren Vorstandsmitglied. "Der Dialog kann auf der Straße beginnen, kann aber dort nicht als verständiger Austausch von Meinungen und Argumenten geführt werden", begründete der CDU-Politiker sein Vorgehen.

Gabriel hat inzwischen klargestellt, dass es keinen Dialog mit Leuten geben werde, die sich offen rassistisch äußerten. Er sei auch nicht als Privatmann nach Dresden gefahren, sondern privat zufällig in der Gegend gewesen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi bekräftigte, es dürfe keine Gespräche mit den "Pegida"-Organisatoren geben. Dagegen meinte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), es sei richtig, zuzuhören und miteinander ins Gespräch zu kommen. Der Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, ermahnte Fraktionschef Gregor Gysi, auf derartige Kontakte zu verzichten. Dieser hatte angekündigt, wenn Mitläufer ihn anschreiben würden und mit ihm reden wollen, dann lade er sie gerne ein. Innenminister Thomas de Maizière und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) sprachen sich ebenfalls für einen Diskurs mit den "Pegida"-Anhängern aus. CSU-Chef Horst Seehofer wiederum plädierte dagegen. Kanzlerin Angela Merkel hat zunächst nicht vor, mit "Pegida"-Anhängern zu sprechen.

In mehreren Städten gingen gestern wieder "Pegida"-Anhänger und -Gegner auf die Straße. In Düsseldorf schrumpfte "Dügida" auf etwa 100 Teilnehmer, in Duisburg kamen 250 zu "Pegida". Die Gegendemonstrationen waren jeweils deutlich größer. Zehntausende zeigten in Dresden bei einem Konzert mit Herbert Grönemeyer und anderen Künstlern ein anderes Bild von der "Pegida"-Hochburg.

(RP)
Mehr von RP ONLINE