Brüssel Siemens-Turbinen auf der Krim - EU bestraft Russland

Brüssel · Die EU hat wegen der Lieferung von Siemens-Turbinen auf die annektierte Halbinsel Krim die Sanktionen gegen Russland ausgeweitet. Betroffen von den neuen Strafmaßnahmen sind drei Personen, darunter Vize-Energieminister Andrej Tscheresow, sowie drei russische Unternehmen. Das teilte der Rat als Vertretung der EU-Staaten mit. Im Kern wird ein Einreiseverbot in die EU verhängt; Vermögenswerte werden eingefroren.

Die EU erkennt die Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland nicht an. Sie erlaubt den Export von Kraftwerken nach Russland, nicht aber auf die Krim. Die Schaffung einer unabhängigen Energieversorgung unterstütze die Trennung der Krim von der Ukraine, heißt es zur Begründung. Siemens hatte 2016 mehrere Turbinen nach Russland geliefert. Danach gelangten sie auf die Krim. Das Münchner Unternehmen sieht die Schuld dafür in Russland: Man habe alles getan, um einen Weitertransport auf die Krim zu verhindern.

(RP)
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