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Wahltermine sollten gebündelt werden: Schröder will lieber fünf Jahre regieren

Wahltermine sollten gebündelt werden : Schröder will lieber fünf Jahre regieren

Hamburg (rpo). Bundeskanzler Gerhard Schröder würde lieber fünf statt vier Jahre regieren. Jedenfalls hat er sich in einem Interview für eine solche Verlängerung der Wahlperiode ausgesprochen.

"Es macht Sinn, die Legislaturperiode wie in den meisten Ländern auf fünf Jahre zu verlängern", sagte der SPD-Politiker der Hamburger Wochenzeitung "Die Zeit" in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. In mehreren Bundesländern beträgt die Wahlperiode bereits fünf Jahre.

Außerdem brachte Schröder eine Bündelung der Wahltermine ins Gespräch, wie sie in den USA üblich ist. Es sei "sehr überlegenswert, die Hälfte der Wahlen in der Mitte der Legislaturperiode und die andere Hälfte zusammen mit der Bundestagswahl abzuhalten." Vielen Beteiligten in der Politik gelten die verstreuten Termine der deutschen Landtagswahlen als dauernde Blockade, weil aus Rücksicht auf den Wahlkampf schmerzhafte Entscheidungen ständig verschoben werden. Zur Zeit etwa gibt es Spekulationen, dass die Bundesregierung nach den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen im Februar neue Steuererhöhungen anstreben werde.

(RPO Archiv)