Logische Folge nach Irak-Krise Schröder treibt EU-Armee voran

Brüssel (rpo). Europa braucht eine gemeinsame Verteidigungsarmee. Deutschland, Frankreich und Belgien wollen diese auf einem Sondergipfel im April anstoßen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat den belgischen Vorschlag an Deutschland und Frankreich zu einer intensiveren Zusammenarbeit in EU-Militärfragen begrüßt. "Es geht uns darum, diesen Prozess voranzubringen", sagte Schröder am Freitag auf dem EU-Gipfel in Brüssel. "Es geht hier aber nicht darum, irgendjemanden auszuschließen", betonte der Kanzler. Die Initiative sei "offen für jeden".

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik sei noch "ein zartes Pflänzchen, das wir gießen müssen, um sie zu einem kräftigen Gewächs werden zu lassen", sagte Schröder weiter. Er verwies aber darauf, dass die EU mit der Übernahme der Mission in Mazedonien zum Monatsende immerhin einen Anfang einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gemacht habe.

Über eine mögliche Integration der EU-Streitkräfte wollte Schröder nicht spekulieren. Dies werde der Verlauf der Debatte zeigen. Der Kanzler betonte aber, dass mit einer Stärkung des europäischen Pfeilers auch die NATO gestärkt würde. Zudem hob der Kanzler die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Rüstungsindustrie hervor. "Diesen Ansatz halte ich für ganz wichtig, weil wir sonst Gefahr laufen, zurückzufallen."

Der belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt hatte bei dem EU-Gipfel vorgeschlagen, dass sein Land zusammen mit Frankreich und Deutschland die Verteidigungspolitik der Union voranbringen soll.

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