'Konsequenz aus Irak-Krieg Schröder erwägt Aufstockung des Wehretats
Berlin (rpo). Als Konsequenz aus dem Irak-Krieg erwägt Bundeskanzler Gerhard Schröder nun eine Aufstockung des Wehretats.
Das Auftreten "von Teilen Europas" im Weltsicherheitsrat bedeute auch, "dass wir Konsequenzen daraus ziehen müssen", sagte Schröder in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der Wochenzeitung "Die Zeit".
"Wer für sich in Anspruch nimmt, bei aller Befriedung von Bündnispflichten im Ernstfall auch zu differenzieren oder Nein zu sagen wie im Falle Irak, der muss sich in die Lage versetzen, auch etwas aus eigener Kraft zu leisten." Insofern müsse man sich auch über die Ausrüstung der Bundeswehr und über die Finanzierung unterhalten, erklärte der Kanzler.
Schröder verteidigte erneut die Zusagen der Bundesregierung an die Bündnispartner wie Gewährung von Überflugrechten und die Teilnahme am AWACS-Einsatz zum Schutz der Türkei. Er wies darauf hin, dass die völkerrechtliche Legitimation des Irak-Kriegs umstritten ist. "Das heißt für mich, dass ich auf dieser Basis des juristischen Zweifels eine Entscheidung, am Krieg nicht teilzunehmen, aber Bündnisverpflichtungen zu erfüllen, gleichermaßen für moralisch gerechtfertigt, juristisch haltbar und politisch sinnvoll halte."
