"Angleichung der Leistungen muss sein": Scholz kündigt Absenkung der Arbeitslosenhilfe an

"Angleichung der Leistungen muss sein" : Scholz kündigt Absenkung der Arbeitslosenhilfe an

Berlin (rpo). SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat im ZDF-Fernsehen eine Absenkung der Arbeitslosenhilfe angekündigt. Arbeitslosen- und Sozialhilfe würden zusammengelegt.

Eine "Angleichung der Leistungen" müsse sein, sagte Scholz mit Blick auf die am 14. März anstehende Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder am Mittwoch im ZDF. Zudem würden Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt. Dies sei bereits im Wahlprogramm angekündigt worden. Bislang würden die Leistungen von zwei unterschiedlichen Behörden mit unterschiedlichen Kompetenzen ausgezahlt.

Das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, künftig solle ein großer Teil der Langzeitarbeitslosen, die bisher Arbeitslosenhilfe bezögen, nur noch Leistungen in Höhe der Sozialhilfe oder knapp darüber erhalten. Die Einschnitte für Langzeitarbeitslose sollen im Zuge der geplanten Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe am 1. Januar 2004 in Kraft treten, berichtete die Zeitung.

Mehr von RP ONLINE