Düsseldorf Schmäh-Video: NRW alarmiert
Düsseldorf · In mehreren deutschen Städten finden am Wochenende Proteste gegen das Anti-Islam-Video statt. Gestern demonstrierten Muslime in Münster und Freiburg. NRW-Innenminister Ralf Jäger hat Sicherheitsmaßnahmen erhöht.
Demonstrationen gegen das umstrittene MohammedVideo aus den USA haben nun auch bei Polizei und Verfassungsschutz in NRW verstärkte Wachsamkeit ausgelöst. "Die Sicherheitsbehörden sind darauf vorbereitet, bei Bedarf die bereits erheblichen Sicherheitsmaßnahmen noch weiter zu erhöhen", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf Anfrage. Heute findet eine Demonstration gegen den Anti-Islam-Film in Dortmund statt. Ausschreitungen von gewaltbereiten Islamisten sind nicht auszuschließen. "Die Proteste gegen das Schmäh-Video dürfen nicht missbraucht werden, um Gewalt auszuüben", erklärte Jäger. Die systematischen Provokationen von Islamfeinden rechtfertigten in keiner Weise Ausschreitungen.
Nach Einschätzung in führenden Sicherheitskreisen in Berlin besteht jetzt auch in Deutschland "Anlass zur Sorge, dass sich die Proteste aufschaukeln". Wenn das Schmäh-Video gezeigt werde oder Mohammed-Karikaturen in den Medien erschienen, seien Gewaltaktionen auch in Deutschland und gegen deutsche Stellen im Ausland nicht auszuschließen. "So etwas könnte schwerwiegende Reaktionen nach sich ziehen", hieß es in den Kreisen.
NRW-Innenminister Jäger betonte, das Video sei eine "gezielte Provokation von Rechtsextremisten". Diese missbrauchten die Meinungs- und Kunstfreiheit. Man müsse alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um die Ausstrahlung zu verbieten. Monika Düker, Parteichefin der Grünen in NRW, erklärte, die in NRW lebenden Muslime hätten in der Vergangenheit bewiesen, dass sie auch in aufgeheizten Stimmungslagen besonnen reagierten und sich nicht durch radikale Kräfte instrumentalisieren ließen. Das Video sei eine Provokation. "Aber ohne strafbaren Inhalt kann selbstverständlich kein Verbot ausgesprochen werden", erklärte Düker. Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, erklärte, er sei zuversichtlich, dass die Demonstrationen in Deutschland friedlich und sachlich ablaufen würden.
In Münster zählte die Polizei gestern Abend etwa 600 Demonstranten. Eine kleinere Aktion gab es in Gelsenkirchen. Sprecher der Kundgebungsteilnehmer in Münster betonten, die religiösen Gefühle Gläubiger dürften nicht beleidigt werden. Auf Plakaten der Demonstranten hieß es "Nein zu Gewalt", "Ja zu Toleranz und Dialog" und "Wir lieben unseren Propheten".
In der islamischen Welt kam es gestern nach den Freitagsgebeten erneut zu Unruhen mit vielen Verletzten. In Pakistan starben zwei Menschen, als Demonstranten versuchten, zum US-Konsulat zu marschieren. Medien berichten von mindestens 16 Toten. Die USA bemühten sich unterdessen um Deeskalation. Präsident Barack Obama distanzierte sich im pakistanischen Fernsehen vom Video. Die Vereinigten Staaten seien ein Land, das seit seiner Gründung alle Glaubensrichtungen akzeptiere.
