amnesty übt Kritik an Deutschland Schlechter Umgang mit Flüchtlingen

Berlin (dpa). Die Gefangenenhilfe-Organisation amnesty international (ai) hat erneut Kritik am Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland geübt.

In dem am Mittwoch in Berlin und London veröffentlichten amnesty-Jahresbericht wird vor allem der Fall eines Sudanesen beklagt, der im vergangenen Jahr bei einer Zwangsabschiebung ums Leben gekommen war. Nach Ansicht von Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der deutschen Sektion von amnesty, ist die Zahl der Menschenrechtsverletzungen in Deutschland zwar rückläufig, der Todesfall sei jedoch äußerst bedenklich.

Darüber hinaus gibt es laut amnesty Vorwürfe, dass abgelehnte Asylbewerber bei ihrer Abschiebung "grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung" ausgesetzt seien. Zudem seien erneut Misshandlungen durch deutsche Polizisten bekannt geworden. Bei den Opfern habe es sich überwiegend um Ausländer gehandelt.

Den deutschen Gerichten wirft amnesty vor, Menschen abzuschieben, denen in ihren Herkunftsländern die Verletzung ihrer Menschenrechte drohe. Grundlage solcher Entscheidungen seien vor allem die Lageberichte des Auswärtigen Amtes, die die Menschenrechtssituation in den Herkunftsländern von Asylbewerbern "beschönigt" hätten. Bei den Berichten sei zwar eine leichte Verbesserungen zu beobachten. Aber besonders in bezug auf die Türkei gebe es noch Differenzen zwischen den Berichten der Bundesregierung und den Erkenntnissen von amnesty.

(RPO Archiv)
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