Afghanen, die sozial integriert sind, dürften bleiben Schily: Afghanen sollen zurück in die Heimat
Berlin (rpo). Rund 68.000 Afghanen leben derzeit in Deutschland. Nun sollen sie zurück in ihre Heimat. Innenminister Otto Schily (SPD) und seine Länder-Kollegen halten die Situation für eine Asylgewährung für beendet.
Die Afghanen sollen mit Fördergeldern von Bund, Ländern, Gemeinden und der EU dazu bewegt werden, in ihre Heimat zurückzukehren. Dort sollen sie beim Wiederaufbau des Landes helfen. Eine Sprecherin des Innenministerium bestätigte damit im Wesentlichen einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel".
In Deutschland sind Flüchtlinge asylberechtigt, die in ihrer Heimat etwa wegen ihrer religiösen oder politischen Überzeugung verfolgt werden.
Konzept soll bald beschlossen werden
Laut Ministerium soll das Konzept für die Rückführung der Afghanen bei der Frühjahrskonferenz der Innenminister besprochen und beschlossen werden. Dem "Spiegel" zufolge sollen die Menschen, die nicht gehen wollen, eine Aufenthaltsbefugnis erhalten oder abgeschoben werden. Afghanen, die sozial und wirtschaftlich integriert sind, dürften bleiben. Darüber hinaus müssten sie aber auch je nach Aufenthaltsstatus und Familienstand mehr als sechs beziehungsweise acht Jahre in Deutschland leben. Dies gelte für einen großen Teil der Flüchtlinge.
Die Abschiebung der anderen soll laut "Spiegel" in zwei Stufen erfolgen. Zunächst sollten Afghanen zur Ausreise gezwungen werden, die nur über eine Duldung verfügen. Dann sollten auch Afghanen zurückkehren müssen, die als Asylberechtigte oder Flüchtlinge nach der Genfer Konvention anerkannt sind. Schilys Entwurf ist nach Angaben des Magazins bei den Ländern umstritten.
