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Sand im NRW-Getriebe

Sand im NRW-Getriebe

Zwischen SPD und Grünen hat es in der vergangenen Woche in Düsseldorf mächtig geknirscht. Zum ersten Mal seit Bildung des Bündnisses ist Sand im Regierungsgetriebe: Die Grünen treibt die Befürchtung um, dass Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin mit Hinweis auf die Sicherung von Arbeitsplätzen eine energiepolitische Rolle rückwärts ins "Kohlezeitalter" machen könnte. Der Juniorpartner drängt dagegen auf den raschen Ausbau der erneuerbaren Energien. Zwar geben sich beide Seiten Mühe, den Streit nicht eskalieren zu lassen, doch die alten schroffen Gegensätze bleiben.

Das Industrieland NRW ist in hohem Maße auf preiswerte Energie angewiesen. Die Frage, wo diese herkommen soll, wird bald für neuen politischen Zündstoff sorgen. Irgendwann wird sich Kraft, die die Landesplanung an sich gezogen hat, zum fast fertigen Kohlekraftwerk Datteln äußern müssen. Wenn sie den Weg für die Inbetriebnahme ebnet, riskiert sie schwersten Streit mit den Grünen, die das Projekt unter allen Umständen verhindern wollen.

(RP)