Berlin: Russland verstärkt Truppen und provoziert die Nato

Berlin : Russland verstärkt Truppen und provoziert die Nato

Mit wachsender Sorge verfolgen westliche Politiker die militärischen Muskelspiele und kalkulierten Regelverletzungen Russlands. Nachdem nuklearwaffenfähige Langstreckenbomber den britischen Luftverkehr gestört hatten, verkündete Moskau eine Truppenverstärkung in "strategisch wichtigen Regionen" und ein 300-Milliarden-Dollar-Aufrüstungsprogramm für die russische Armee.

Laut Generalstabschef Waleri Gerassimow will Russland nicht zulassen, dass die USA oder die Nato militärisch die Oberhand über sein Land gewönnen. Er sprach von "neuen Formen westlicher Aggression" und bezog sich damit auch auf wirtschaftliche Konfrontationen, also auf Sanktionen des Westens nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts. Nach neuem Beschuss ziviler Ziele in Donezk sagten die Separatisten geplante Gespräche mit der Ukraine-Kontaktgruppe ab.

"Unverantwortlich" nannte Unionsfraktionsvize Franz Josef Jung die russischen Provokationen. Es sei abwegig, von westlicher Aggression zu sprechen. "Russland soll endlich zu einer friedlichen Politik zurückkehren", forderte Jung. Auch der Linken-Außenexperte Stefan Liebich appellierte an beide Seiten: "Jetzt ist Deeskalation, nicht Eskalation gefragt." Alles, was einen dringend nötigen Waffenstillstand in der Ukraine komplizierter mache, müsse unterlassen werden.

(may-)