Analyse Der neue Kalte Krieg
Düsseldorf · Das "Ende der Geschichte", wie es der US-Politikwissenschaftler Fukuyama voraussagte, war ein Trugschluss: Moskaus Machtpolitik und die Reaktionen im Westen wiederholen sich. Es ist ein Wiedersehen mit einem alten Gespenst.
Vom "Ende der Geschichte" sprach der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama (62) nach dem Kollaps des Sowjetreichs und erntete unter Intellektuellen viel Zustimmung. Seine These: Nach dem Zusammenbruch der UdSSR und der von ihr abhängigen sozialistischen Staaten setzen sich die besseren Modelle von Demokratie und Marktwirtschaft weltweit durch; totalitäre Systeme, die den Frieden gefährden, wird es nicht mehr geben. Doch der Ukraine-Konflikt führt Fukuyama ad absurdum: Die Geschichte endet offenbar nicht, sondern scheint sich stattdessen unheimlich zu wiederholen. Der Kalte Krieg, ein Gespenst aus längst überwunden geglaubten Zeiten, ist wieder ausgebrochen. Und niemand im Westen scheint eine Idee zu haben, wie diese neue Eiszeit zu überwinden ist.
Präsident Wladimir Putin festigt mithilfe des alten, bis zur Lächerlichkeit verzerrten Feindbilds von USA und Nato als vorgeblich starker Beschützer und Lenker Russlands seine innenpolitische Macht. Er sieht die Auflösung der UdSSR als historischen Fehler an und spricht im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt häufig von "Neurussland", also einer Ausdehnung über die gegenwärtigen Grenzen hinaus. Denkt er sogar an die Grenzen von 1989?
Trauermarsch: Moskau gedenkt Boris Nemzow
Selbst Vorgänge wie die Ermordung des Regimekritikers Boris Nemzow, die Wirtschaftssanktionen des Westens oder die Gefallenen-Meldungen russischer Soldaten führen nicht dazu, dass die breite Mehrheit im Land von diesem Kurs abrückt. Man wird international wahrgenommen, darf sich wieder stark fühlen als Russe. Vielleicht nimmt die Bevölkerung diese Politik aber auch nur hin, weil das Überleben im Alltag wichtiger ist und es in Russland schon immer so war, dass der Staat etwas vorgab, dem widerspruchslos zu folgen war. Wer die bedrohliche Aufrüstung des östlichen Militärpakts in den 70er und 80er Jahren miterlebt hat, die wirkungsvolle Propaganda des Kreml, den heftigen Streit um den Nato-Doppelbeschluss und die lautstarke, von den Sowjets beinahe erfolgreich missbrauchte "Friedensbewegung" in Westdeutschland, der erlebt zurzeit ein beängstigendes Déjà-vu, ein "Alles schon einmal gesehen". Die hemmungslose militärische Aufrüstung auf Kosten des Wohlstands und der Sicherheit der russischen Bürger wird in letzter Konsequenz erneut zum wirtschaftlichen Zusammenbruch des Systems führen. Und was, so die bange Frage, kommt dann nach Putin?
Das Déjà-vu bezieht sich nicht nur auf die östliche Seite: Sorgen macht in Deutschland die große Zahl der "Putin-Versteher", die in seltsamer Leugnung von Fakten jedes Verhalten Russlands entschuldigen und, ähnlich wie beim Streit um den Doppelbeschluss Ende der 70er Jahre, zum innenpolitischen Bremsklotz in Sachen Sicherheit werden können. Die damalige "Friedensbewegung" war ebenfalls für Fakten nicht zugänglich und speiste sich aus einer diffusen Angst vor atomarer Bedrohung. Zudem stellte diese teils aus der UdSSR und DDR ferngesteuerte Bewegung die USA unter den Generalverdacht, der wahre Kriegstreiber zu sein. Bei den "Putin-Verstehern" ist das ebenso: Sie fürchten eine neue Ost-West-Konfrontation, verdrängen das reale Vorgehen Moskaus und interpretieren die Schutzmaßnahmen dagegen als verdammenswerte Aggression.
Damals wie heute ist die Anfälligkeit des Westens für russische Täuschungsversuche seltsam hoch: Putin sprach während der Annexion der Krim davon, er wisse gar nicht, wer jene "grünen Männchen" seien, die dort aufmarschierten. Später behaupteten russische Generale allen Ernstes, ihre Soldaten in der Ost-Ukraine machten Urlaub, um privat die Separatisten zu unterstützen. Selbst die Tatsache, dass diese Truppen ihre Panzer, Geschütze und Raketen mitnehmen durften, irritierte die Sympathisanten von Putins Politik nicht.
Im Kalten Krieg Nummer eins trickste die UdSSR ebenfalls, versteckte nach internationalen Vereinbarungen abzurüstende Panzerregimente in Gliederungen der Marine oder setzte zivile Fähren mit einem geheimen Untergeschoss nach Rügen ein, in dem Truppenverstärkungen unbemerkt in die DDR geschleust wurden. Desinformation und Verschleierung waren legitime Mittel der Politik. Der, so der Originalton, "unaufhaltsame Vormarsch des Sozialismus" sollte gegebenenfalls "militärisch begleitet" werden. Westliche Kreise entschuldigten diese Töne damit, Russland müsse sich nach den schrecklichen Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg "offensiv verteidigen", diese Hochrüstung diene also nur dem Frieden. Heute wird vieles ähnlich zurechtgebogen.
Schön wäre es, wenn diese Wahrnehmung des Déjà-vu nur eine psychologische Störung wäre. Nein, alles scheint sich so schon einmal ereignet zu haben und verlangt jetzt wieder Antworten des Westens. Damals hat eine verantwortungsvolle Politik, verbunden mit einer sorgfältig austarierten militärischen Stärke, die nicht als Angriffsvorbereitung interpretiert werden konnte, den Frieden in Europa gesichert - auch in der brisanten Phase, als die Sowjetunion und ihr Militärbündnis Warschauer Pakt zerfielen.
Hier liegt der große Unterschied zu heute: Ist die Rückkehr der Nato zu glaubwürdiger Abschreckung noch politisch durchsetzbar? Trauen wir uns in unserer - grundsätzlich sympathischen - pazifistischen Grundhaltung, die jede militärische Aktivität mit größter Skepsis begleitet, dazu überhaupt noch? Abschreckung findet bekanntlich im Kopf des Gegners statt. Der Kreml-Chef, so meinen norwegische Politiker, die viel Erfahrung mit ihren russischen Nachbarn haben, verhandle nur auf Augenhöhe ernsthaft, man müsse ihm aus einer starken Position begegnen. Doch Putin scheint die Nato, der eigenen Propaganda zum Trotz, eher als einen Papiertiger anzusehen. Die Zeichen stehen auf Sturm.
