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Moskau: Russland stellt sich auf lange Konflikte mit Westen ein

Moskau : Russland stellt sich auf lange Konflikte mit Westen ein

Moskau wirft den USA vor, einen Machtwechsel im Kreml anzustreben. Die Separatisten sagen Friedensgespräche ab.

Die US-Sanktionen gegen Russland werden nach Darstellung der Regierung in Moskau wohl noch lange in Kraft bleiben. "Es gibt keinen einfachen oder schnellen Weg, um da herauszukommen", erklärte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow gestern vor dem russischen Parlament.

Die Beziehungen zwischen den Regierungen in Washington und Moskau hätten sich so stark abgekühlt wie noch nie. Die USA würden auch "auf Jahrzehnte hinaus" wohl nicht den Anschluss der Halbinsel Krim anerkennen, sagte Rjabkow weiter. Die Sanktionen bezeichnete er als illegal. Seine Regierung werde daher auch nicht über ihre Aufhebung verhandeln.

Mit Hilfe der Strafmaßnahmen, die neben den USA auch die EU gegen Russland verhängt hat, solle ein Machtwechsel in Moskau durchgesetzt werden, behauptete Rjabkow weiter. Zwar werde offiziell das Ziel genannt, Russland zum Kurswechsel in der Ukraine-Politik zu bewegen, sagte der Vize-Außenminister. "Praktisch wird aber nicht einmal das Ziel verhüllt, die sozial-wirtschaftlichen Bedingungen für einen Machtwechsel in Russland zu schaffen." Eine weitere Verschlechterung der Beziehungen sei daher möglich, sagte Rjabkow.

Unterdessen haben die prorussischen Separatisten vor einer geplanten Feuerpause in der Ost-Ukraine Hoffnungen auf Friedensgespräche am heutigen Dienstag enttäuscht. Ihr Verhandlungsführer Denis Puschilin lehnte den Termin als verfrüht ab. Zunächst müssten noch Fragen der Tagesordnung geklärt werden, sagte er gestern. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte Verhandlungen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vorgeschlagen.

Allerdings soll im Konfliktgebiet ab heute eine Waffenruhe eingehalten werden. Der Separatistenführer Andrej Purgin in Donezk meinte jedoch, er sehe derzeit die Bedingungen für eine Waffenruhe nicht erfüllt. Das Militär habe bislang keine schweren Waffen abgezogen und nehme Donezk weiter unter Beschuss. Die ukrainische Armee warf ihrerseits den pro-russischen Separatisten Angriffe vor.

Im ukrainischen Charkow brachen die letzten Lastwagen mit Trümmern des am 17. Juli über dem Konfliktgebiet vermutlich abgeschossenen malaysischen Passagierflugzeugs MH 17 in Richtung Niederlande auf, von wo ein großer Teil der Opfer stammte. Ein erster Konvoi mit Wrackteilen durchquerte gestern bereits Deutschland. Die Trümmer werden zu Untersuchungen in die Niederlande gebracht, wo die Maschine gestartet war. Deutsche Polizisten begleiteten den aus mehreren Lastwagen bestehenden Konvoi. Er fuhr durch Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen und sollte in der Nacht zu heute die deutsch-niederländische Grenze überqueren, wie die Polizei mitteilte. Weitere drei Transporte sollen in den nächsten Tagen folgen. Die Boeing 777 war im Sommer über der Ost-Ukraine abgestürzt, wahrscheinlich nach Raketenbeschuss. Alle 298 Insassen starben. Unklar ist bis heute, wer dafür verantwortlich ist.

(RP)