Berlin Rösler will FDP umbauen
Berlin · Gesundheitsminister Philipp Rösler soll neuer FDP-Vorsitzender werden. Der 38-Jährige kündigte weitere personelle und inhaltliche Veränderungen an. Die Partei müsse wieder glaubwürdig werden, sagte Rösler.
Der große personelle Umbruch in der FDP bleibt vorerst aus. Nach dem Rückzug von Guido Westerwelle als FDP-Chef will Gesundheitsminister Philipp Rösler auf dem Parteitag im Mai als Nachfolger kandidieren. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Fraktionschefin Birgit Homburger sollen vorerst im Amt bleiben.
Er sei seit 19 Jahren in der FDP, und das "mit viel Freude und viel Leidenschaft", sagte Rösler nach der Sitzung von Bundestagsfraktion und Parteispitze in Berlin. "Ich habe mich entschieden, noch mehr Verantwortung wahrnehmen zu wollen." Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Angeblich hatte sich der 38-jährige Vater von Zwillingstöchtern erst am vergangenen Wochenende nach Gesprächen mit seiner in Hannover lebenden Frau Wiebke und Freunden zu dem Schritt durchgerungen.
Er werde auch das Amt des Vizekanzlers übernehmen, kündigte Rösler an. Der inoffizielle Posten des Stellvertreters der Kanzlerin hat eher symbolische Bedeutung. Rösler betonte, dass er die Politik der Liberalen in der Regierung koordinieren werde. Der scheidende Parteichef Guido Westerwelle hatte noch am Sonntag versucht, das Amt des Vizekanzlers zu behalten. Rösler lehnte aber ab.
Eine Kabinettsumbildung oder die von einigen Liberalen verlangte Ablösung von Fraktionschefin Birgit Homburger traute sich Rösler, der sich mit seinem Staatssekretär, NRW-FDP-Chef Daniel Bahr, und Generalsekretär Christian Lindner eng abstimmte, offenbar nicht zu. Dem Vernehmen nach will Bahr noch vor der Bundestagswahl 2013 an die Spitze der Fraktion rücken. Andere drängten Rösler, auch das Außenministerium von Westerwelle zu übernehmen. Er werde ein Team präsentieren, das eine "gute Mischung aus jungen und erfahrenen" Politikern sei, so Rösler. Nach Informationen unserer Zeitung soll Bahr Vize-Chef der Partei werden. Auch Wirtschaftsminister Brüderle will erneut kandidieren. Christian Lindner bleibt Generalsekretär.
Rösler kündigte an, das Themenspektrum der Partei zu erweitern. Ziel sei es, die FDP glaubwürdig zu machen. Dabei müsse sich die Partei nicht neu erfinden. Ökonomische Kompetenz, Bürgerrechte und Bildung blieben die Basis. "Aber wir müssen auch neue Antworten auf die Fragen der Menschen geben." Der Koalitionspartner reagierte positiv. Die CSU, die Rösler im Streit um die Gesundheitsreform scharf attackiert hatte, zeigte sich versöhnlich. "Jeder Anfang bietet eine neue Chance. Wir sind bereit, diese zu ergreifen", sagte Generalsekretär Alexander Dobrindt unserer Zeitung.
Guido Westerwelle soll in der Gremiensitzung mit großem Applaus bedacht worden und zu Tränen gerührt gewesen sein.
