Recht à la Assange

Recht à la Assange

Schweden ist ein beispielhafter Rechtsstaat mit einer unabhängigen Justiz und Freiheitsräumen für seine Bürger, von denen viele Menschen in Ecuador nur träumen können. Ausgerechnet dessen Botschaft in London hat Julian Assange aufgenommen. Der wird in Schweden wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung und sexueller Nötigung gesucht. Das ernste Delikt ließe sich endlich aufklären, wenn Assange vor Gericht erscheinen und sich verteidigen würde, statt unter den Schutzmantel der Südamerikaner zu flüchten. Dass er sich nun beim ecuadorianischen Präsidenten Correa für dessen Mut bedankt, ist unverfroren. Correa hat in seinem Land mit Meinungsfreiheit wenig im Sinn, eine freie Presse gibt es nicht wirklich. Seine Kritik an den Briten und den Amerikanern trägt schon Züge von Hass. Der Asylant Assange bietet seinem Beschützer die Gelegenheit zur politischen Profilierung und wird instrumentalisiert.

Assange fordert von den USA das Ende der Hexenjagd auf ihn. Die USA werfen ihm Geheimnisverrat wegen der Veröffentlichung von Irak- und Afghanistan-Papieren vor. Auch hier keine juristische Klärung. Der Wikileaks-Gründer fordert eine juristische Sonderbehandlung. Unsere Rechtsauffassung soll kapitulieren. Was Recht ist, will Assange bestimmen.

(RP)
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