Berlin Rechenfehler – Schuldenlast sinkt um 56 Milliarden
Berlin · Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist auf einen Schlag fast 56 Milliarden Euro Schulden losgeworden, weil die Bad Bank der verstaatlichten Immobilienbank HRE ihre Bilanz erheblich korrigiert hat. Schäubles Ministerium bestätigte entsprechende Informationen von "Stern.de".
FMS Wertmanagement, wie die Bad Bank heißt, änderte nach Angaben des Ministeriums in der Halbjahresbilanz ihren Schuldenstand von 357,8 auf 301,8 Milliarden Euro. Da diese Verbindlichkeiten wegen der Eigentumsverhältnisse auf die Staatsschuld angerechnet werden, sinkt damit die deutsche Schuldenquote für 2010 von 83,2 auf 82,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Und für 2011 sei nun mit einem gesamtstaatlichen Schuldenstand von 81,1 Prozent zu rechnen – 2,6 Punkte weniger als in der letzten Mitteilung an die EU angekündigt.
Zudem können Bund und Länder nach Angaben aus Steuerschätzerkreisen damit rechnen, im laufenden Jahr 15 Milliarden Euro mehr einzunehmen als im Frühjahr geschätzt. Bis 2015 sollen Bund und Länder mit einem Steuerplus von 40 Milliarden Euro rechnen können. Grund für die positive Entwicklung ist der Anstieg der Bruttolöhne im laufenden Jahr.
Die von Union und FDP geplante Steuersenkung mit einem Volumen von bis zu sieben Milliarden Euro ist nach Ansicht der Ökonomen daher möglich. Am 6. November will die Regierung mit den CDU-Ministerpräsidenten die Steuerpläne beraten. Die Regierung rechnet für 2011 mit einem Anstieg der Wirtschaftsleistung von 2,9 Prozent.
