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Recep Tayyip Erdogan plant wieder Wahlkampf in Deutschland

Istanbul : Erdogan plant wieder Wahlkampf in Deutschland

Deutschland wird zur Bühne des türkischen Präsidentschaftswahlkampfes. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan plant nach übereinstimmenden Medienberichten Wahlkampfauftritte in der Bundesrepublik. Den Auftakt soll im Mai eine Rede in Köln bilden - in der Stadt, in der er im Jahr 2008 mit seiner Warnung vor einer "Assimilierung" der Türken in der Bundesrepublik für einen Skandal sorgte.

Erdogans Pläne für Wahlkampfauftritte im Ausland bilden ein weiteres Indiz dafür, dass der 60-Jährige bei der Wahl im August als Präsidentsschaftsbewerber antritt, auch wenn er seine Kandidatur noch nicht offiziell erklärt hat. Bei Amtsinhaber Abdullah Gül wächst unterdessen die Verärgerung über Erdogans Verhalten in der Präsidentenfrage.

Deutschland ist mit rund 1,5 Millionen türkischen Wählern das wichtigste europäische Land für Erdogan. Der Ministerpräsident plant auch Auftritte in den Niederlanden und in Frankreich. Nach einem Bericht der regierungsnahen türkischen Zeitung "Yeni Safak" denkt Erdogan vor allem an Auftritte in Fußballstadien, um vor möglichst vielen Wählern sprechen zu können.

Die Wahl am 10. August ist in mehrfacher Hinsicht eine Premiere. Zum ersten Mal bestimmen die rund 50 Millionen türkischen Wähler ihr Staatsoberhaupt in einer Direktwahl; bisher wurde der Präsident vom Parlament gewählt. Zum ersten Mal können auch die rund 2,6 Millionen türkischen Wähler im Ausland in ihren jeweiligen Wohnorten ihre Stimme abgeben. Bei den türkischen Oppositionsparteien gibt es derzeit noch keine Überlegungen für Wahlkampfveranstaltungen in Westeuropa.

Erst in der vergangenen Woche erklärte Erdogan, er werde alle Machtbefugnisse des Amtes ausschöpfen, wenn er Präsident wird. Dazu gehört, dass er laut einer Ausnahmeklausel der Verfassung auch als Staatsschef die Sitzungen des Kabinetts leiten könnte. Unter einem Präsidenten Erdogan wäre der Ministerpräsident damit nur ein Erfüllungsgehilfe. Dazu will sich Gül offenbar nicht hergeben: Unter den derzeitigen Bedingungen habe er keine Pläne für eine Rückkehr in die aktive Politik, erklärte der 63-Jährige. Gül betonte ausdrücklich, niemand habe das Präsidentenamt bereits "in der Tasche" - eine klare Anspielung auf Bemühungen von Erdogans Gefolgsleuten, eine erfolgreiche Kandidatur des Ministerpräsidenten als unausweichlich darzustellen.

Laut Meinungsumfragen hätte Erdogan gute Chancen, im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen zu erhalten. Um einen Massenandrang am Wahltag zu vermeiden, wird die Stimmabgabe über vier Tage gestreckt und beginnt bereits am 7. August. Falls kein Kandidat im ersten Wahlgang mindestens 50 Prozent erreicht, folgt am 24. August eine zweite Runde.

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Ein Gespräch zwischen Gül und Erdogan über die Präsidentschaftskandidatur soll in Kürze stattfinden. Möglicherweise wird Bundespräsident Joachim Gauck während seines Besuches in der Türkei vom 26. bis zum 29. April die Gelegenheit haben, aus erster Hand etwas darüber zu erfahren, wer in Zukunft sein türkischer Amtskollege sein wird.

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(RP)