Bundespräsident über Zeit nach Taliban Rau: Afghanistan braucht politische Perspektiven

Berlin (rpo). Bundespräsident Johannes Rau hat "eine klare politische und humanitäre Perspektive" für Afghanistan gefordert. Die internationale Gemeinschaft solle der Rahmen für solche Bemühungen sein, erklärte Rau.

Die Äußerungen gehen auf ein vorab verbreitetes Redemanuskript zu einem Europa-Forum der Herbert-Quandt-Stiftung in Berlin zurück.

Nur ein solcher Friedensprozess könne die friedliche Zukunft des Landes sichern. "Deutschland und die Europäische Union wollen und werden ihren Beitrag zu einer politischen Lösung für Afghanistan leisten und sich auch nachhaltig am wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau Afghanistans beteiligen", versicherte Rau.

Um künftig besser gegen Gefährdungen des Friedens und der internationalen Sicherheit gewappnet zu sein, müssen nach Überzeugung Raus rasch eine weltweite Biowaffenkonvention vereinbart und ein internationaler Strafgerichtshof errichtet werden. Die Anschläge vom 11. September hätten die Staatengemeinschaft im Kampf gegen den Terrorismus enger zusammenrücken lassen. Mit neuer Energie werde alten Konflikten politisch zu Leibe gerückt, sagte Rau und begrüßte es, dass US-Präsident George W. Bush und der russische Präsident Wladimir Putin ihre Atomwaffen-Arsenale verringern wollen.

Nachdrücklich stimmte Rau mit der Forderung von UN-Generalsekretär Kofi Annan überein, Armut und Ausbeutung, Elend und Rechtlosigkeit in der Welt zu bekämpfen, um damit dem Terror den Nährboden zu entziehen. "Neben der internationalen Allianz gegen den Terrorismus brauchen wir auch ein weltweites Bündnis gegen Hunger und Armut."

Die aktuellen politischen Fragen hätten auch einen direkten Bezug zur künftigen politischen Gestaltung Europas. Rau bekräftigte seine Forderung nach einer europäischen Föderation. In ihr könne jedes Mitglied seine Eigenständigkeit und seinen Charakter bewahren.

Rau würdigte den als Gast anwesenden italienischen Präsidenten Carlo Azeglio Ciampi. Als langjähriger italienischer Notenbankchef und als Haushaltsminister habe Ciampi unmittelbar zum europäischen Einigungsprozess beigetragen. Rau hatte Ciampi zuvor zu einem Meinungsaustausch und einem gemeinsamen Mittagessen empfangen. Ciampi und seine Frau Franca waren auf Einladung der Quandt-Stiftung und der "Financial Times" in die deutsche Hauptstadt gekommen. dpa nk yydd and

(RPO Archiv)
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