Persönlich Rainer Schmeltzer . . . will zeigen, wie er tickt
Im Sozialausschuss des Landtags, der gestern am Rande der Rehacare-Messe in Düsseldorf zusammenkam, hatte Rainer Schmeltzer (SPD) seinen ersten Auftritt - als neuer Minister für Arbeit, Soziales und Integration. Vorzustellen brauchte er sich nicht, schließlich gehört der Westfale seit 2000 dem Parlament an. Dennoch hätte der CDU-Politiker Peter Preuß gerne gewusst, wo Schmeltzer Akzente zu setzen gedenkt. Doch der 54-Jährige bat um Geduld und beschränkte sich auf die Ankündigung, dass es demnächst Vorstöße ("Inputs") von ihm geben werde. Bald werde man wissen, wie er "als Minister tickt". Einstweilen nur so viel: Er wolle alle drei Sachgebiete gleichberechtigt behandeln, wobei die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit ein Schwerpunktthema sein werde. Das sagte er wohl nicht unbedacht, denn sein Vorgänger Guntram Schneider hat hier geschwächelt.
Schmeltzer, der in Lünen (Kreis Unna) geboren wurde und dort mit seiner Familie bis heute lebt, kommt aus der Wohnungswirtschaft und war längere Zeit Gewerkschaftssekretär. Von 2005 bis zu seiner Ernennung als Minister im September gehörte er als stellvertretender Vorsitzender zum Führungskreis der SPD-Landtagsfraktion, deren arbeitsmarktpolitischer Sprecher er von 2005 bis 2010 war.
Schmeltzer gehört im Landtag zu denen, die gern mit einem markigen Zwischenruf den politischen Gegner attackieren. Gestern, im Ausschuss, zeigte er sich von der besonnenen Seite. Das war auch angemessen, denn auf der Tagesordnung stand der geplante bundesdeutsche Hilfsfonds für Heimkinder, die in DDR-Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie bis 1990 unter traumatisierenden Erziehungsmethoden gelitten haben. Laut Schmeltzer bahnt sich nun eine Lösung an, wonach die Betroffenen bis zu 13.000 Euro bekommen sollen. Gleichwohl mahnt er zur Zurückhaltung: "Wir sind noch nicht am Ziel."
